Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 57.) Bekanntmachung, den wegen Herstellung einer Telegraphenverbindung zwischen Altenburg und Weimar abgeschlossenen Vertrag betreffend; vom 27. August 1856.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag wegen Herstellung einer Telegraphenverbindung zwischen Altenburg, Gera, Roda, Jena und Weimar, vom 3. Mai 1856.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(236 ) bote, sowie von dessen Wiederaufhebung die übrigen contrahirenden Regierungen unver- weilt in Kenntniß setzen. Artikel 14. Die Leitungen der in Rede stehenden Telegraphenlinie sollen durch das Chaussee= und Straßenaufsichtspersonal, ingleichen durch die Forst= und Polizeibeam= ten, soweit solches mit deren übrigen Berufspflichten irgend vereinbar, mit überwacht und für jedes der durch die Telegraphenlinie berührten Staatsgebiete die deshalb erforderliche Anordnung, soweit thunlich, nach Analogie der hierüber innerhalb des Königreichs Sachsen bestehenden Vorschriften, getroffen, auch hierüber der Königlich Sächsischen Regierung Nachricht ertheilt werden. Artikel 15. Die Unterhaltung der Telegraphenleitungen und die an solchen erfor- derlichen Herstellungen werden zwar in der Hauptsache durch das Personal der Königlich Sächsischen Telegraphenverwaltung ausgeführt werden. Insoweit jedoch jene Leitungen an öffentlichen Straßen hingeführt werden, wird das mit der Straßenaufsicht beauftragte Personal auch für die Instandhaltung der Leitungen mit Sorge tragen und eingetretene Beschädigungen oder Unregelmäßigkeiten selbst alsbald abstellen, beziehendlich zur Kenntniß der Königlich Sächsischen Telegraphenverwaltung bringen. Die betheiligten Staatsregier- ungen werden zu diesem Zwecke und auf Antrag der Königlich Sächsischen Regierung jenes Personal mit den erforderlichen Anweisungen wie mit den Seiten der Telegraphenverwalt- ung zu liefernden Materialien versehen lassen, ohne daß jedoch von den erstgedachten Re- gierungen für den Zustand der Telegraphenleitungen irgend eine Gewähr, noch auch eine Verbindlichkeit zu desfallssger Vermehrung der hier fraglichen Aufsichtsorgane übernom- men wird. Artikel 16. Die Großherzoglich Sachsen-Weimarische, die Herzoglich Sachsen-Al- tenburgische und die Fürstlich Reußische Regierung verpflichten Sich, zum weiteren Schutze der Telegraphenanstalt, insoweit dieß nicht bereits ohnehin geschehen, die zu diesem Zwecke dienlichen Strafanordnungen zu erlassen und der Königlich Sächsischen Regierung hiervon Mittheilung zu machen. Artikel 17. Der gegenwärtige Vertrag bleibt für die Dauer von Vierzehn Jahren vom Tage der Unterzeichnung an bestimmt in Kraft und kann mit Ablauf dieses Zeitraums von jeder der contrahirenden Regierungen, nach Ein Jahr voraus erfolgter Kündigung, aufgelöst werden. Sollte jedoch eine solche Auflösung des Vertrags vor Ablauf von Fünf und Zwanzig Jahren vom Tage des Abschlusses an erfolgen, so wird der Königlich Sächsischen Regier- ung Seiten der übrigen contrahirenden Regierungen, und zwar von Jeder zu gleichem Theile, der zu dem Zeitpunkte der Vertragsauflösung zu ermittelnde Zeitwerth der Tele- graphen-Leitungen und Apparate erstattet werden.

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