Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1869.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1869

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1869.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 35

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1869

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 363 — und Beaufsichtigung der Waaren zu sorgen hat. Hierbei treten, soweit es nöthig ist, die Vorschriften der 88 16 und 40 ein. 815. Jede Abschreibung im Niederlageregister ist vom Amte auf den vorzulegenden Niederlageschein zu vermerken. Wird durch die Abschreibung der ganze Inhalt eines Niederlagescheins nicht erledigt, so erhält der Niederleger denselben zurück. Sind sämmt— liche darauf verzeichnete Waaren aus der Niederlage abgefertigt, so verbleibt der Schein beim Amte. 816. Die Niederlageverwaltung hat für die Sichernng der lagernden Waaren nach Maß— gabe des 8 102 des Vereinszollgesetzes Sorge zu tragen. Die Niederleger sind ver- bunden, die an sie ergehenden Anweisungen des Niederlageverwalters zur Verhütung oder Beseitigung von Beschädigungen der lagernden Waaren zu befolgen. Im Fall fortgesetzter Säumniß eines Niederlegers ist derselbe zur Ergreifung der für die Erhaltung der Waaren erforderlichen Maßregeln oder Entnahme aus der Niederlage vom Amte schriftlich unter Bestimmung einer angemessenen Frist mit der Verwarnung aufzufordern, daß anderen Falls von Amtswegen das Nöthige auf seine Kosten werde ver— fügt werden. 817. Der Niederleger hat auch seinerseits über die lagernden Waaren Aufsicht zu führen. Es bleibt ihm überlassen, die Kolli unter seinen Privatverschluß zu nehmen, in welchem Falle die Art des Verschlusses in der Anmeldung zu bemerken ist. Der Niederleger hat ferner von Zeit zu Zeit nach den Waaren zu sehen und mit darüber zu wachen, daß sie durch ihre Lage, durch Ungeziefer 2c. nicht leiden, auch, wenn er solches wahrnimmt, den Nieder- lageverwalter darauf aufmerksam zu machen. 818. Von der einmal durch den Niederlageverwalter angewiesenen Stelle darf die Waare nur mit dessen Erlaubniß versetzt, und es muß jedenfalls dabei nach dessen An— weisung verfahren werden. Glaubt der Niederleger, daß seine Waare nicht gut lagere, und wünscht derselbe für sie eine andere Lagerstelle, so wird ihm diese, wenn Raum dazu vorhanden ist und die Versetzung ohne Störung geschehen kann, auch sonst kein Hinderniß entgegensteht, gewährt werden. Kann sich der Niederleger hierüber mit dem Niederlageverwalter nicht einigen, so entscheidet der Amtsvorstand. 1869. 62 IV. Aufbewahrung und Behandlung auf der Niederlage.

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