Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1880

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1880.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 62.) Verordnung, die Verpflegebeiträge für Zöglinge der Landes-Erziehung- und Verbesserungsanstalten betreffend; vom 7. December 1880.

Volume count:: 62

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Nr. 62. 1916. 349 Bei Berechnung der „Mindestvorräte“ sind die Worte „Vorräte ein und derselben Person“ dahin aufzufassen, daß jede eine selbständige Buch- führung mit besonderem Geschäftsabschluß besitzende Betriebsstelle einer Firma als besondere Person gilt. Der Begriff „ein und dieselbe Qualität“ ist innerhalb der einzelnen Gruppen verschieden. Verschiedene Farbe macht nur bei Oberbekleidungs- sosfen verschiedene Qualitäten. Es ist hier nach Sprach= und Handels- gebrauch zu entscheiden. Wenn aus denselben Rohgeweben durch Veredelung und Ausrüstung verschiedene Fertigwaren hergestellt sind — einmal Schir- tings, ein anderes Mal Dowlas —, so sind diese als verschiedene Quali- täten anzusehen. Ergibt sich bei der Bestandsaufnahme, daß der Mindestvorrat überschritten ist, so sellt folgendes Rechenverfahren fest, was hiervon verkauft werden darf: Man ziehe von dem festgestellten Vorrat denjenigen Betrag ab, welcher in der übersichtstafel als Mindestvorrat angegeben ist. Der ermittelte Restbetrag ist alsdann für den Verkauf frei. Es darf jedoch auf keinen Fall mehr verkauft werden, als in der Übersichtstafel als Mindestvorrat angegeben ist. Ist der ermittelte Restbetrag daher größer, so ist davon nur der sogenannte Mindestvorrat von der Beschlagnahme befreit. Dieser darf nur einmal verkauft und kann nicht etwa neu aufgefüllt werden. Dieses auf den ersten Blick umständlich erscheinende Verfahren war nicht zu umgehen. Die Militärverwaltung ist als Großverbraucher kaum in der Lage, solche kleinen Mengen und Abschnitte zu verbrauchen, wie sie Handel und Verkehr mit Leichtig- keit aufnehmen können. Es mußten daher bestimmte Mindestgrenzen festgesetzt werden, die für die Militärverwaltung bei zweckmäßiger Wirtschaft in Betracht kommen. Hätte die Militärverwaltung 3. B. bei einem Vorrat von 920 m Sandsackstoffen, von denen 900 m als Mindestvorrat gelten, 20 m einer bestimmten Sorte übernehmen müssen, so wäre diese lleine Menge für die Zwecke der Heeresverwaltung vollkommen unbrauchbar gewesen. Bei dem eingeschlagenen Verfahren erhält die Militärverwaltung dagegen — gegen Entschädigung des Eigentümers — 900 m, die sie zweckmäßig verwenden kann, während der Eigentümer noch 20 m für den Kleinhandel zurückbehält und diese unter den heutigen Verhältnissen ohne jede Schwierigkeit absetzen kann. Bei den durch die Bekanntmachung W. M. 1300/12. 15. K.R.A. beschlagnahmten Gegenständen sind stets bestimmte Mengen, wie sie im § 6 im einzelnen angegeben find, für den Kleinverkauf frei. Es kommt dabei nicht darauf an, ob der Gesamtbestand der Vorräte die dort angegebene Zahl erreicht oder nicht. Es wird zu beiden Bekanntmachungen noch darauf hingewiesen, daß die vor- stehenden Erläuterungen nur darlegen sollen, was von den beschlagnahmten Gegen- ständen für den Verkauf freigegeben ist. Dagegen bestehen für die Verpflichtung krnehung der Gegenstände besondere Vorschriften, die aus den Bekanntmachungen ind.

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