Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Title:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: mit Einschluß nicht veröffentlichter Erlasse

Volume count:: 1918

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Felix Krais Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Allgemeine Bekanntmachungen der Reichsstellen. - Gesetz über den Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Gesetz über den Belagerungszustand, nebst Abänderungsgesetz vom 11. Dezember 1915.

Document type:: Monograph

Structure type:: Law

G 12 20 Vordruck V. Verbot einer Handlung unter Androhung einer Ungehorsamsstrafe. (Amtsbe zeichnung.) (Datum.) Dolizeiverfügung. Es wird Ihnen hiermit verbbten Im Falle der Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot würde gegen Sie auf eine Geldstrafe von Mark erkannt werden. « Gegen diese Polizeiverfügung ist Beschwerde an den Gouverneur zulässig. Dieselbe ist bei der unterzeichneten Behörde innerhalb von 2 Wochen (3 Monaten) von Zustellung“) dieses Schreibens an gerechnet, anzubringen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. (Adresse.) (unterschrift.) *) Val. Anmerkung ““) zu Vordruck I. Vordruck VI. Verfügung der Ausführung einer Handlung durch die Behörde oder einen Dritten auf Kosten des Verpflichteten. (Amtsbezeichnung.) (Damm.) Dolizeiverfügung. Durch formrichtig zugestellte Polizeiverfügung vom find Sie auf- gefordert worden, binnen einer Frist von Da Sie binnen der genannten Frist dieser Aufforderung nicht — nicht vollständig — nach- gekommen sind, so wird hiermit verfügt, daß die Handlung — durch die Behörde selbst — im Auftrage der Behörde duccttz — auf Ihre Kosten ausgeführt wird. Die Kosten in vorläufig berechnetem Betrag vun .. Mark haben Sie binnen Tagen, von Zustellung") dieser Verfügung an gerechnet, hierher einzusenden, widrigenfalls Zwangsvollstreckung gegen Sie erfolgen wird. Gegen diese Verfügung ist Beschwerde an den Gouverneur zulässig. Dieselbe ist bei der unterzeichneten Behörde innerhalb von 2 Wochen (3 Monaten), von Zustellung dieses Schreibens an gerechnet, anzubringen. Sie hat keine aufschiebende Wirkung. (Adresse.) (Unterschrift.) *) Vgl. Anmerkung ") zu Vordruck I. Vordruck VII. Festsetzung einer Geldstrafe wegen Nichtausführung einer von der Behörde ver- langten Handlung. — Ubertretung eines von der Behörde erlassenen Verbots. .................... zuimwkoecheichuung) ........................................... vann *r Nr. der Strafliste 190 Dolizeiverfügung. Durch formrichtig zugestellte Polizeiverfügung vom sind Sie aufgefordert worden, binnen einer Frist von ist Ihnen verboten worden") *) Anmerkung. Das nicht Zutreffende ist zu durchstreichen.

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844. (10)

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