Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 58

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 78. Notariatsordnung für das Königreich Sachsen; vom 5. September 1892.

Volume count:: 78

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Die Brandschrift „Pro Nihlilo . Neue Verurteilung Arnims. 241 lästt, wird Fürst Bismarck als ihr Feind dargestellt. Vor allem aber soll Bismarck dem Kaiser zuwider gemacht werden, indem er zum eigentlichen Gebieter gestempelt, dem Kaiser nur eine Scheinherrschaft übriggelassen wird. Deshalb neunnt die Schrift Bismarck „den allmäch- tigsten Minister seit Sltilichos und Pippins Zeiten“. Ja, der Kaiser selbst wird geschmäht, weil er der ungünstigen Meinumg seines obersten Rates über den Grafen Arnim, wenn auch nach eini- gem Zögern, beigetreten war und als echt konstitutioneller Herrscher ihr beizutreten gar nicht um- hin konnte. Die Schrift ist weit entfernt davon, diese verfassungsmäßige Pflicht des Kaisers gelten zu lassen, sie legt vielmehr dem Kaiser Beweggründe unter, welche noch jetzt kamm mit- teilbar sind. Die Freude und Befriedigung des Verfassers über diese Verössemtlichung, welcher alle Feinde Bismarcks und Deutschlands in der ganzen Welt zujubelten, war so groß, daß Graf Arnim bald nachher sich offen als diesen Verfasser bekannte. Aber die Freude war kurz. Deun dieser Frevel hatte eine neue Anklage wegen Landesverrats, Majestätsbeleidigung und Verleumdimg des Reichskanzlers zur Folge. Sein schlechtes Gewissen verriet der Graf gleich zu Beginn des neuen Prozesses dadurch, daß er sein ganzes in Preußen befindliches Vermögen veräußerte, um der bei einer Verurteilung ihm sicher drohenden Beschlagnahme dieses Vermögens zu entgehen. Zum letztenmal versuchte er auch jetzt, die Wege des Rechtes durch Vorstellungen beim Kaiser zu durch- kreuzen, indem er durch seine Familie das Gesuch um Niederschlagung des Prozesses im Gnadenwege einbringen ließ. Der Kaiser aber lehnte das Ansinnen ab. Er kannte seinen Grasen Arnim nun hinreichend, um sich davor zu hüten, durch Arnim sich noch ferner kompromittieren zu lassen. Während der Graf aber sich von seiner Familie dem Kaiser gegenüber als zuckerkranken, gebrochenen Greis hinstellen ließ, sorgte er eifrig für eine Ubersetzung seiner Schmähschrist ins Englische. Sowie diese Ubersetzung erschie- nen war, veröffentlichte Bismarck im „Staatsanzeiger“ zwei bis dahin geheim gehaltene Depeschen, in welchen der Reichskanzler in direkter Anrede an den deutschen Kaiser, seinen Herrn, den Grafen Arnim mit dem Namen bezeichnete, der in England dem Gentleman am tiefsten sieht in der moralischen Skala, als Lügner (liar), und nach- wies, daß das Kabinett von St. James genau so über den Grafen denke, wie er selbst. Das war die „Moral“ der Depeschenenthüllung für England. Die erste Hauptverhandlung des preußischen Staatsgerichtshofs gegen Arnim am 11. Mai 1876 mußte vertagt werden, weil der flüchtige Angeklagte neue Beweis- anträge gestellt hatte (z. B. auf Vernehmung des Präsidenten Thiers), welchen der Gerichtshof stattgab. Aber in der Hauptverhandlung vom 5. Oktober 1876 erging das Urteil, welches die Schuld des Angeklagten in allen Punkten der Anklage bejahte, beim Verbrechen des Landesverrates (nach § 92 des Reichsstrafgesetzbuches) „ehrlose Gesinnung“ feststellte und demgemäß auf fünf Jahre Zuchthaus in contumaciam erkannte. Damit war Arnim vollends moralisch vernichtet, wenn die entehrende Freiheitsstrafe auch an dem im sicheren Rizza weilenden Vemntteilten nicht vollstreckt werden konnte. Der angeblich todkranke Mann an der Niviera und seine Gesinnungsgenossen daheim in Preußen und Deutschland setzten aber gleichwohl ihre ganze Kraft ein, um den ihnen gemeinsam verhaßtesten Gegner, den Fürsten Bismarck, zu vernichten, ihn Blum, Das Deulsche Neich zur Zeil Bismarcks. 16

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