Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Volume count:: 58

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 2. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 9. Bekanntmachung, Abänderung des Privatlager- und Konten-Regulativs betreffend; vom 9. Februar 1892.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 10 — Muster E bezüglichen Worte „(Spalte 7)“ — hinter dem jetzigen fünften, später vierten Absatz, als neuer Absatz 5 einzuschalten. Der Eingang des sechsten Ab— satzes hat demgemäß die Fassung zu erhalten: „die im Absatz 4 bezeichneten“ Schriftstücke (u. s. w.). 2. Im § 23 Absatz 3 des Privatlager-Regulativs ist hinter den Worten: „finden die Bestimmungen im § 16“ einzuschalten: „mit Ausnahme des letzten Absatzes“. 3. Im § 6 des Konten-Regulativs sind die Worte: „die in dem vorhergegangenen Jahre eingeführten und abgesetzten Waarenmengen“ zu ersetzen durch: „die in dem vorhergegangenen Jahre im Konto zur Anschreibung gelangten und abgesetzten Waarenmengen“. Dresden, am 9. Februar 1892. Finanz-Ministerium. v. Thümmel. Dr. Krause. Nr. 10. Gesetz, die Aufhebung der Befreiung der Geistlichen und Lehrer von persönlichen Anlagen zu Kirchenzwecken betreffend; vom 12. Februar 1892. Wa#g, Albert, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c r 2c. verordnen nach Gehör Unserer in Evangelicis beauftragten Staatsminister und der evangelisch-lutherischen Landessynode unter Zustimmung Unserer getreuen Stände Folgendes: & 1. Die den Geistlichen und Lehrern nach den bisherigen Bestimmungen ein- geräumte Befreiung von persönlichen Anlagen für Kirchenzwecke bleibt nur noch bezüglich der bereits angestellten Geistlichen und Lehrer so lange aufrecht erhalten, als dieselben nicht in andere Stellen übergehen oder Gehaltszulagen erhalten und annehmen. #&# 2. Die dem § 1 entgegenstehenden gesetzlichen Bestimmungen werden aufgehoben. 8 3. Unser Ministerium des Cultus und öffentlichen Unterrichts hat den Zeitpunkt zu bestimmen, mit welchem dieses Gesetz in Wirksamkeit tritt.

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