Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1897

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Volume count:: 63

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No.35.) Bekanntmachung, die Telegraphenordnung für das Deutsche Reich betreffend.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Telegraphenordnung für das Deutsche Reich vom 9. Juni 1897.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung wird nachstehende Telegraphen- ordnung erlassen. § 1. 1 Die Benutzung der für den öffentlichen Verkehr bestimmten Telegraphen steht Jedermann zu. Die Verwaltung hat jedoch das Recht, ihre Linien und Telegraphen- anstalten zeitweise ganz oder zum Theil für alle oder für gewisse Gattungen von Korre- spondenz zu schließen. II Privattelegramme, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt oder aus Rücksichten des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurück- gewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der Aufgabeanstalt, bez. der Zwischen= oder Ankunftsanstalt oder dessen Vertreter, in zweiter Instanz der dieser Anstalt vorgesetzten Ober-Postdirektion und in letzter Instanz dem Reichs-Postamte zu, gegen dessen Entscheidung eine Berufung nicht stattfindet. Bei Staatstelegrammen steht den Telegraphenanstalten eine Prüfung der Zulässigkeit des Inhalts nicht zu. 8 2. I Die Telegramme zerfallen rücksichtlich ihrer Behandlung in folgende Gattungen: 1. Staatstelegramme, 2. Telegraphen-Diensttelegramme, . dehe Privattelegramme. Bei der Beförderung genießen die Staatstelegramme, welche als solche bezeichnet und durch Siegel oder Stempel beglaubigt sein müssen, vor den übrigen Telegrammen, die Telegraphen-Diensttelegramme vor den Privattelegrammen und die dringenden Privattelegramme vor den gewöhnlichen Privattelegrammen den Vorrang. A& In Bezug auf die Abfassung sind zu unterscheiden: 1. Telegramme in offener Sprache, 2. Telegramme in geheimer Sprache. Die geheime Sprache scheidet sich in a) verabredete Sprache, b) chiffrirte Sprache. — Unter „Telegrammen in offener Sprache“ werden solche Telegramme verstanden, welche in einer oder in mehreren der für den telegraphischen Verkehr zu- gelassenen Sprachen derart abgefaßt sind, daß sie einen verständlichen Sinn geben. Sie Benutzung des Telegraphen. Eintheilung der Telegramme.

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