Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1899

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 65

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 23. Stück

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 101.) Verordnung, die anderweithe Ausführung des Reichsimpfgesetzes betreffend.

Volume count:: 101

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 624 — Soweit es sich um die, besondere Medizinalbezirke bildenden Landesanstalten handelt, ist zu einer Aenderung des Impfbezirks die Zustimmung des Ministeriums des Innern einzuholen. 82. Für jeden Impfbezirk ist ein Impfarzt zu bestellen. Die Bestellung erfolgt in Städten mit Revidirter Städteordnung durch den Stadt- rath im Einvernehmen mit dem Bezirksarzte. In den von Landesanstalten gebildeten Impfbezirken hat ein Anstaltsarzt als Impf- arzt zu fungiren. Im übrigen hat die Bestellung der Impfärzte durch die Amtshauptmannschaften auf Vorschlag der Bezirksärzte zu erfolgen. Die letzteren haben sich über die von ihnen vor- zuschlagenden Persönlichkeiten mit den betreffenden Bürgermeistern und Gemeinde- vorständen beziehentlich Gutsvorstehern zu verständigen. Ist zu einer solchen Ver- ständigung nicht zu gelangen, so hat die Amtshauptmannschaft die Persönlichkeit des Impfarztes zu bestimmen. Bei dieser Bestimmung hat es zu bewenden, so lange nicht von dem betreffenden Impfbezirke eine Aenderung beantragt wird, worüber dann im geordneten Wege weitere Entscheidung zu treffen ist. Ein und derselbe Arzt kann für mehrere Impfbezirke als Impfarzt bestellt werden. Die Impfärzte sind mittels Handschlags zu verpflichten. Die Verpflichtung derselben hat in Städten mit Revidirter Städteordnung durch die Stadträthe, innerhalb der Landesanstalten durch die Vorstände der letzteren, in den übrigen Impfbezirken durch die Amtshauptmannschaften zu erfolgen. Wo es durch die örtlichen Verhältnisse geboten erscheint, können den bestellten Impf- ärzten Assistenten in der Person von approbirten Aerzten beigegeben werden. Dergleichen Assistenten sind ebenso wie die Impfärzte selbst zu verpflichten. §# 3Z. Die Bestellung der Impfärzte, beziehentlich der Assistenten derselben, sowie etwaige Aenderungen der Abgrenzung der Impfbezirke sind, soweit nicht eine Bekannt- machung durch die Gemeindeaufsichtsbehörde erfolgt, seiten der Ortsbehörde im Gemeinde- beziehentlich Gutsbezirke bekannt zu machen. & 4. Die Impfärzte sind für ihre Mühwaltungen von den Gemeinden beziehentlich Gutsbezirken angemessen zu entschädigen. Die Entschädigung beträgt für die Impfung jeder einzelnen Person, einschließlich der Nachschau, der Einträge in die Liste und der erstmaligen Ausstellung des Impfscheines 14 am Wohnorte des Arztes, 1 ½ außerhalb desselben. Vergütung für Fortkommen ist hierbei mit inbegriffen.

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Law Gazette

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