Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 83. Gesetz, die Handels= und Gewerbekammern betreffend; vom 4. August 1900.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

W 884 e□ Schiffe, welche im Küstenverkehr des Schutzgebietes laufen, unterliegen der Zollpflicht. Schiffe, welche vom Auslande kommen und im Küstenverkehr des Schutzgebietes laufen, unterliegen der Zollpflicht dann nicht, wenn sie lediglich Fracht= und Personenbeförderung gewerbsmäßig betreiben. Allgemeine Bestimmungen über die Ein-, Aus= und Durchfuhr. §5 2. Alle Erzeugnisse der Natur sowie des Kunst= und Gewerbefleißes dürfen, vorbehaltlich der in § 3 vorgesehenen Ausnahmen, ein-, aus= und durchgeführt werden. 3. Verboten ist die Einfuhr: 1. von Opium, außer zu medizinischen Zwecken, 2. von Waffen, Munition und Sprengstoffen, außer zum persönlichen Bedarf der Nicht- eingeborenen. Ausnahmen hiervon sind nur auf Grund einer schriftlichen Genehmigung des Gouverneurs oder der vom Gouverneur ermächtigten Behörden, im Inselgebiet auch durch die Vorsteher der ein- zelnen Amtsbezirke gestattet. Sonstige Ausnahmen von den in § 2 ausgesprochenen Grundsätzen können zeitweise für einzelne Gegenstände beim Eintritt außerordentlicher Umstände sowie aus gesundheits= oder sicherheits- polizeilichen Rücksichten für den ganzen Umfang oder einen Teil des Schutzgebietes durch den Gou- verneur, im Inselgebiet auch durch die Vorsteher der einzelnen Amtsbezirke, angeordnet werden. 4. Die Einfuhr und Ausfuhr darf nur an bestimmten, mit Zollstellen versehenen, öffentlich bekannt gemachten Plätzen stattfinden. Zollpflicht. § 5. Die Zollpflicht wird begründet durch die Überschreitung der Zollgrenze durch die nach dem Tarif (§ 6) zollpflichtigen Gegenstände, unbeschadet der in § 1 Abs. 2 für Schiffe ausgesprochenen Zollpflicht. § 6. Die Zölle werden erhoben nach Maßgabe des anliegenden Tarifs (Anlage 1). §5 7. Die Sicherung, Feststellung und Erhebung der Zölle liegt den vom Gouvernement, im Inselgebiet auch den von den Vorstehern der einzelnen Amtsbezirke damit betrauten Dienststellen ob, welche als Zollstellen gelten. § 8. Die Zölle sind in kursfähiger Landesmünze zu entrichten. Zollbeträge von weniger als 50 Pf. kommen nicht zur Erhebung. « « Zollbefreiungen. 8 9. Gegenstände inländischen Ursprungs und bereits verzollte Gegenstände fremden Ur- sprungs sind zoll= und abgabenfrei, wenn sie von einem Platze des Schutzgebietes nach einem anderen durch das Zollausland übergeführt werden. § 10. Gegenstände, die aus dem Schutzgebiet in das Ausland zu vorübergehendem Ge- brauch, zur Ausbesserung oder Abänderung unter Anmeldung zur Wiedereinfuhr verbracht werden, sind zollfrei, wenn die Wiedereinfuhr binnen einer von der Zollverwaltung festzusetzenden Frist er- folgt, die ein Jahr nicht überschreiten darf, und kein Zweifel darüber besteht, daß dieselben Waren wieder eingehen, welche ausgeführt worden sind. § 11. Frei vom Einfuhrzoll bleiben ferner Gegenstände, die unter Anmeldung zur Wieder- ausfuhr eingeführt werden, vorausgesetzt, daß ihre Identität zollamtlich festgehalten wird und daß die Wiederausfuhr binnen einer von der Zollverwaltung festzusetzenden Frist erfolgt, die ein Jahr nicht überschreiten darf. Auf Verlangen der Zollverwaltung ist bei der Einfuhr solcher Gegenstände der Zoll im vollen Betrage oder zu einem Teilbetrage zu hinterlegen. Der hinterlegte Zoll wird bei der Wiederausfuhr zurückerstattet. Zollerstattung. 5 12. Für ausgeführte Gegenstände wird der Zoll unter folgenden Bedingungen zurück- erstattet: 1. die Gegenstände sind der Zollverwaltung schriftlich zu deklarieren und zur Ausgangs- abfertigung vorzuführen: 2. die Verzollung muß durch Zollquittungen nachgewiesen werden; der gezahlte Zoll muß mindestens 5 Mk. betragen haben; 3. die Identität der eingeführten mit den ausgeführten Gegenständen muß nachgewiesen werden; nach Möglichkeit sind Originalverpackungen beizubehalten.

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