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Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1904. (70)

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1904. (70)

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Periodical

Persistent identifier:
gvbl_sachsen
Title:
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
Place of publication:
Dresden
Document type:
Periodical
Collection:
Kingdom of Saxony.
Year of publication.:
1835
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Periodical volume

Persistent identifier:
gvbl_sachsen_1904
Title:
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1904.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Keyword:
Gesetzblatt
Volume count:
70
Publishing house:
Meinhold & Söhne
Document type:
Periodical volume
Collection:
Kingdom of Saxony.
Year of publication.:
1904
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Contents

Table of contents

  • Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
  • Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1904. (70)

Full text

— 199 — 
8 137. 
Als Beihilfen zu den Kosten der örtlichen Feuerlöschanstalten werden aus den Mitteln 
der Landesanstalt gewährt: 
a) jeder Gemeinde, sowie solchen Besitzern selbständiger Güter, welche eine oder 
mehrere Fahrfeuerspritzen nebst vollständigem Zubehör besitzen, in gutem Zu— 
stande erhalten und in den öffentlichen Dienst auch bei auswärtigen Bränden 
stellen, ein Prozent von den eingezahlten Brandversicherungsbeiträgen des 
Ortes, beziehentlich des Einzelgrundftücks. 
Eine Erhöhung kann Gemeinden auf deren Antrag von der Brandversicherungs- 
kammer zugestanden werden: 
b) auf zwei Prozent, wenn sich am Orte mindestens eine für die örtlichen Ver— 
hältnisse genügende Feuerspritze mit ausreichenden Druckschläuchen sowie eine 
organisierte Pflichtfeuerwehr befindet, welche alljährlich mindestens vier Übungen 
abhält; 
c) auf vier Prozent, wenn sich am Orte die nötigen Feuerlöschgeräte befinden 
und eine wohlorganisierte und -ausgerüstete Feuerwehr in der erforderlichen 
Stärke unterhalten wird, welche alljährlich mindestens zwölf Ubungen abhält; 
d) auf fünf Prozent, wenn nicht nur die unter c erwähnten Anstalten und Ein- 
richtungen für die Zwecke des Feuerlöschwesens vollständig bestehen, sondern auch 
nach sachverständigem Gutachten ausreichende Wasserdruckvorrichtungen für den 
Gebrauch zu Zwecken des Feuerlöschwesens innerhalb des Gemeindebezirks an- 
gelegt sind und unterhalten werden; 
e) auf sechs Prozent, wenn am Orte neben den unter c und d erwähnten An- 
stalten und Einrichtungen eine zweckentsprechende elektrische Feuermeldeanlage 
und eine elektrische Alarmeinrichtung für eine ausreichende Zahl von Feuerwehr- 
männern besteht; 
f) auf sieben Prozent, wenn am Orte neben den unter c, d und e erwähnten 
Anstalten und Einrichtungen eine ständige Feuerwache ohne besondere Transport- 
mittel besteht und dauernd in Betrieb erhalten wird; 
8) auf acht Prozent, wenn am Orte außerdem noch für die ständige Feuerwache 
geeignete Transportmittel (Pferde= oder Automobilbetrieb) dauernd in Bereit- 
schaft gehalten werden; 
h) auf zwölf Prozent, wenn am Orte neben den vorbezeichneten Einrichtungen 
wohlausgerüstete Berufsfeuerwehren in der nötigen Stärke gehalten werden. 
Erfolgt nach Maßgabe von § 66 eine Herabsetzung der ordentlichen Brandver- 
sicherungsbeiträge (§ 65) auf weniger als zwei Pfennige von der Einheit, so sind 
1904. 33
	        

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