Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1908

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 74

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 37.) Kirchengesetz, die Verkündung von Anordnungen der landeskirchlichen Behörden und Gemeindevertretungen betreffend.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 224 — ordnungen und der Bekanntmachungen der Kircheninspektionen hat durch deren Amtsblätter zu geschehen. Als Amtsblatt der Kircheninspektion gilt in den Erblanden das Amtsblatt der das directorium actorum führenden weltlichen Inspektionsbehörde. 8 5. Allgemeine Anordnungen (Regulative, Ortsstatuten und dergleichen) und Be- kanntmachungen, welche von den Kirchenvorständen und kirchlichen Verbands= oder Sonder- vertretungen ausgehen, werden nach deren Wahl, soweit ihre Verkündigung nötig und soweit nicht für einzelne Fälle eine andere Form ausdrücklich vorgeschrieben ist, durch Abdruck im Amtsblatte der Kircheninspektion, für den Oberlausitzer Landkreis im Amtsblatte der Kreis- hauptmannschaft Bautzen als Konsistorialbehörde, oder durch Anschlag verkündigt. 8 6. Die Anschläge sind am Haupteingange der Kirche oder in unmittelbarer Nähe desselben so anzubringen, daß sie von den Kirchgängern gelesen werden können, und bei Kirchen, die außerhalb des Gottesdienstes tagsüber geschlossen bleiben, so, daß sie von außen lesbar sind. In Kirchgemeinden, die eine Kirche nicht haben, und in bloßen Gottesacker- gemeinden sind diese Vorschriften auf den Haupteingang des Gebäudes, in dem der Haupt- gottesdienst stattfindet, und des Gottesackers entsprechend anzuwenden. Der Anschlag soll mindestens zwei Wochen belassen werden. Auf ihm ist der Tag der Anheftung und der Tag der Abnahme mittels eines unterschriftlich vollzogenen Vermerks anzugeben. Er ist bei den Schriften des Kirchenvorstands aufzubewahren. 8 7. Die Verkündigung umfänglicher Schriftstücke kann in der Weise erfolgen, daß das Schriftstück an einer bestimmten, jedermann zugänglichen Stelle ausgelegt und die Auslegung und der Ort derselben gemäß §§ 5 und 6 bekannt gemacht wird. 88. Durch Beschluß des Kirchenvorstands kann mit Genehmigung der nächsten kirch- lichen Aufsichtsbehörde eine von den vorstehenden Vorschriften abweichende Art der Be- kanntmachung eingeführt werden. Dies ist im Amtsblatte bekannt zu machen. § 9. Für Ge= und Verbote, welche sich nur auf eine bestimmte Ortlichkeit beziehen, genügt der öffentliche Anschlag einer mit der unterschriftlichen Bezeichnung der anordnenden Behörde oder des anordnenden Kirchenvorstands versehenen Bekanntmachung an einem bei oder vor dem Betreten in die Augen fallenden Platze. 8 10. Die Anordnungen, Ordnungen und Bekanntmachungen der in § 4 genannten Behörden und der Kirchenvorstände und kirchlichen Verbands= oder Sondervertretungen treten bei Veröffentlichung im Amtsblatte mit der Ausgabe der betreffenden Nummer des Blattes, im übrigen sofort mit der Bekanntmachung in Kraft und gelten mit Ablauf des auf den Tag der Ausgabe des Amtsblattes beziehentlich des der Bekanntmachung folgenden Tags, im Falle des § 9 aber sofort mit dem erfolgten Anschlage als allgemein verkündigt.

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