Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 43.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 3. Juli 1902, die direkten Steuern betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 93 — 8 2. Anderungen von Schulbezirken, die im Laufe eines Jahres in Kraft treten und auf die Festsetzung der Beihilfen von Einfluß sind, werden erstmalig bei der im folgenden Jahre stattfindenden Verteilung der Beihilfen berücksichtigt. Die Bezirksschulinspektionen haben bei jeder Errichtung einer Schulgemeinde der kon— fessionellen Minderheit die Zahl der am vorausgehenden 3 1. Mai die öffentlichen Volks- schulen der bisherigen Gesamtschulgemeinde besuchenden Kinder sowie die Zahl der von diesen Kindern in die Schule der konfessionellen Minderheit überwiesenen Kinder, ingleichen den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Neueinrichtung festzustellen und mit anzuzeigen. Die gleiche Feststellung und Anzeige hat bei jeder Ausschulung zu erfolgen; außerdem ist die Zahl der Grundsteuereinheiten, die zum Zeitpunkte der Ausschulung auf den zum un- geteilten Schulbezirke gehörigen Grundstücken einerseits und auf den zur Ausschulung ge- langenden Grundstücken andererseits haften, festzustellen und anzuzeigen. Die Bezirksschulinspektionen haben die Anzeigen über die in Kraft getretenen Schul- bezirksänderungen spätestens bis zum Jahresschlusse an das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts zu erstatten. 8 3. Die Auszahlung der Beihilfen erfolgt für das Jahr 1910 sobald als tunlich, künftighin im ersten Vierteljahre jedes Jahres. Beihilfen, die den Betrag von 800 nicht übersteigen, werden den Schulgemeinden mittels Postanweisung übersendet. Der Einreichung einer Quittung bedarf es nicht. Beihilfen, die den Betrag von 800 4 übersteigen, werden den Schulgemeinden nach vorschriftsmäßiger Vollziehung und Einreichung der ihnen unmittelbar zugesendeten Quittungs- Vordrucke von der Kultusministerialkasse, soweit möglich, im Wege des Giro-Verkehrs, im übrigen durch finanzfiskalische Kassen oder durch die Post gezahlt. Dresden, den 1. Juni 1910. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Dr. Beck. Pickert. 167

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