Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 61.) Gesetz über das höhere Mädchenbildungswesen.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

jede Sitzung wirft die Oisposition der vorherigen um. Auch das grobe mechanische Mittel, jedem Redner nur eine bestimmte Minutenzahl anzuweisen, diesmal bei der Verfassungsberatung fünfzehn, nützt da gar nichts. Es ist schon heute klar, daß die Verfassung nicht in drei Tagen erledigt werden wird. Das Kapitel über den Reichstag wird durchberaten, das über den Reichspräsidenten angeschnitten, aber man hat insgesamt noch nicht ein Viertel der 173 Paragraphen geschafft. Das mag ja gleichgültig sein, denn der Sommer ist noch lang und Weimar ist die Stadt der angenehm kühlen Winde. Aber dieser Mangel an Ubersichtsvermögen, diese Regellosigkeit im der Anwendung der Zeit führt so häufig zur Verschleppung eiliger Dinge oder zur Durchpeitschung schwierigster Entscheidungen. Die Natio- nalversammlung soll unser einziger Souverän sein. Sie ist und bleibt aber bloße Redehalle, ganz unköniglich in ihrer Zerfahrenheit. Oas Kapitel vom Reichstag erfährt gegen früher nur wenige Veränderungen, auch die fünfjährige Legislaturperiode, die gestern von den Rednern der Rechten besonders eindringlich statt der vom Ausschuß beliebten dreijährigen empfohlen wurde, wird wieder Gesetz. ODas ist für die Stetigkeit der Politik notwendig. Im ersten und im letzten Zahr einer Reichstags- zeit werden doch nur Wahlreden „zum Fenster hinaus"“ ge- halten, und da ist es gut, daß wenigstens drei Arbeitsjahre dazwischen liegen. Einzelne Rechte des früheren Parlamentes werden für das neue der Republik erweitert. Bei dem merk- würdigen Paragraphen, der dieser Versammlung auegespro- chener #ichtfachleute es zubilligt, daß sie einen Uberwachungs- ausschuß für auswärtige Politik aus ihrer Mitte bestellt, also Blinde zu Führern von Lahmen erklärt, kommt Haase auf unsere Ostpolitik und das Baltengebiet zu sprechen. Der Mehrheitssozialist Winnig fertigt ihn in einer Rede ab, die wie eine Sensation wirkt. Dieser Winnig, dem als Partei- 189

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Periodical volume

Law Gazette

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