Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Gesetz, die neue einheitliche Fassung der gesamten Berggesetzgebung enthaltend.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 240 — (3) Wird die Entlassung solcher Beamten aus den im §& 81 angeführten polizeilichen Rücksichten oder wegen mangelnder Befähigung notwendig, so sind die Bergwerksunter- nehmer berechtigt, die Entlassung jederzeit und auch vor Ablauf einer etwa durch Vertrag festgestellten Kündigungsfrist vorzunehmen. In dringenden Fällen kann das Bergamt die Entlassung aus diesen Gründen verlangen. (4) Soweit die Bergwerksunternehmer oder deren Vertreter selbst die technische Geschäftsführung übernehmen, gelten für sie die nämlichen Vorschriften. §90. (1) Die Bergwerksunternehmer haben über Betriebsereignisse, die auf die Durch- führung eines nach §& 86 festgestellten Betriebsplans von Einfluß oder die von polizeilicher Wichtigkeit sind, dem Bergamt sowie in Fällen der letzten Art auch der Ortspolizei= behörde sofort Anzeige zu erstatten (2) Sie haben dem Bergamt über alle Angelegenheiten des Bergwerkes die zur Aufsichtsführung erforderliche Auskunft zu geben, auch die verlangten statistischen Angaben zu liefern. (s) Wenn Gefahr im Verzug ist, sind die Anzeigen nach Abs. 1 durch die Werksbeamten zu erstatten. (4) Die Werksbeamten haben die Mitglieder oder Abgeordneten der Behörde bei den Besuchen des Bergwerkes zu begleiten. 8 91. (1) Das Bergamt führt über die Erfüllung der in diesem Kapitel enthaltenen gesetz- lichen Vorschriften Aufsicht, erteilt die hiernach erforderlichen Anordnungen und An- weisungen und wacht über deren Ausführung. (2) Seine Anordnungen richtet es an die Bergwerksunternehmer und nur, wenn Ge- fahr im Verzug ist, an die Werksbeamten oder Arbeiter. (3) An der Zuständigkeit der Ortspolizeibehörden wird hierdurch nichts geändert. g 92. (1) Bei der Verunglückung von Personen auf einem Bergwerk hat der Unternehmer, und zwar, wenn Anordnungen der Behörde ergehen, diesen entsprechend, die zur Rettung der Verunglückten oder zur Abwendung weiterer Gefahr erforderlichen Maß- regeln zu treffen. Soweit nötig, veranstaltet die Behörde das Erforderliche selbst. (2) Die Unternehmer benachbarter Bergwerke sind zur Hilfeleistung verpflichtet.

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