Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Gesetz, die neue einheitliche Fassung der gesamten Berggesetzgebung enthaltend.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 330 — Abschnitt IX. Benutzung der Bergwerkswässer. 8 372. Die Verfügung über die durch den Bergbau erschrotenen Wässer steht innerhalb der Räume des Stollns oder Grubengebäudes, durch das sie erschroten werden, dessen Eigen— tümer zu. 8373. (1) Über die durch den Bergbau erschrotenen, aus Stölln und andern Grubenbauen — die Bergwerke mögen gangbar oder auflässig sein — abfließenden Wädsser, deren die Eigentümer des Stollus oder Grubengebäudes, aus dem sie abfließen, nicht zu Bergwerkszwecken bedürfen, verfügt das Bergamt. (2) Dieses Verfügungerecht erstreckt sich so weit, bis sich die Wässer in einen natürlichen Wasserlauf ergossen haben. 8 374. (1) Werden Bergwerkswässer der im §& 373 bezeichneten Art von einem Dritten begehrt, so werden die Eigentümer des Stollns oder Grubengebäudes, aus dem die Wässer abfließen, vom Bergamt aufgefordert, binnen einer von diesem zu bestimmenden Frist zu erklären, ob sie die Wässer zur Zeit oder später zu Bergwerkszwecken zu verwenden beabsichtigen. (2) Erfolgt eine Erklärung in dieser Frist nicht oder macht der Bergwerkseigen- tümer von dem vorbehaltenen Rechte während dreier Jahre keinen Gebrauch, so kann das Bergamt die Wässer nach § 377 verleihen. 8 375. (1) Die Benutzung der Wässer bleibt ausschließlich dem Bergbau vorbehalten. Es kann jedoch, wenn und solange sie zu Bergwerkszwecken nicht in Anspruch genommen werden, deren einstweilige Benutzung zu andern Zwecken — jedoch nur als persönliche Befugnis — unter der Bedingung vom Bergamt gestattet werden, daß sie auf sein Erfordern zu jeder Zeit ohne alle Entschädigung zu bergmännischen Zwecken wieder ab- getreten werden müssen. (2) In Bezug auf diese einstweilige Benutzung hat der Eigentümer des Grundstücks, auf dem die Wässer zu Tage austreten, wenn er darum nachsucht, den Vorzug, soweit nicht der von andern beabsichtigten Benutzung ein größerer Wert nach den im § 348 angegebenen Gesichtspunkten beizumessen ist.

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