Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 84.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Landes-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910.

Volume count:: 84

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 381 — § 25. (1) Die nach dem — 23 und dem § 24 Absatz 1 von dem Versicherungsnehmer zu zahlende Gebühr beträgt 1/2%/0 der auf grund der Schätzung festgestellten Versicherungs- summe, mindestens aber 10./6 und höchstens 300 K. (2) Die Vornahme der gemäß dem §& 23 und § 24 Absatz 1 beantragten Schätzungen kann von der Hinterlegung eines Kostenvorschusses abhängig gemacht werden. § 26. () Die Schätzung hat den Wert, den das Gebäude zur Zeit der Schätzung in neuem Zustande haben würde (Neubauwert) sowie seinen Versicherungswert zur Zeit der Schätzung festzustellen. (2) Der Neubauwert ist nach technischen Grundsätzen unter Berücksichtigung der ört- lichen Verhältnisse zu ermitteln. Dabei sind insbesondere die Löhne und Preise, die zur Zeit der Schätzung ortsüblich sind, zugrunde zu legen. 8§27. Neubauwert und Versicherungswert unvollendeter Gebäude sind nur nach dem Zustand abzuschätzen, in dem der Gegenstand bei der Schätzung gefunden wird. § 28. (1) Alle in das Schätzungsprotokoll aufzunehmenden Einzelwerte sind so ab- zurunden, daß sie durch die Zahl 10 teilbar sind. (2) Die bei der Berechnung dieser Werte sich ergebenden Zwischenbeträge von 5.K und mehr sind für volle 10./6 anzusetzen, die geringeren Beträge aber unberücksichtigt zu lassen. 8§29. Die Versicherungsbeiträge werden gemäß den Vorschriften, Grundsätzen und Tafeln der Beilage □ ermittelt und berechnet. Solange diese gelten, sind die Beihilfen zu den Kosten der örtlichen Feuerlöscheinrichtungen (*X 52 des Gesetzes) ohne Rücksicht auf die wirkliche Höhe des erhobenen Beitrags bei der Gebäudeversicherung durchgängig und ohne Berücksichtigung der Ortsgefahrenklassen (vergl. Beilage () unter I) nach dem Satze von 2 Pfennigen auf die Beitragseinheit zu berechnen (vergl. § 52 Absatz 4 des Gesetzes). § 30. (1) Gegen das Ergebnis der Schätzung steht dem Versicherungsnehmer der Einspruch zu, der binnen einem Monate nach der Zufertigung des Versicherungsscheins bei der unteren Verwaltungsbehörde schriftlich oder zu Protokoll anzubringen und zu be- gründen ist. (2) Zur Begründung des Einspruchs ist dem Versicherungsnehmer von der unteren Verwaltungsbehörde auf Antrag oder, falls sie es für nötig hält, amtswegen eine weitere auf höchstens einen Monat zu bemessende Frist zu gewähren. (3) Die Begründung hat insbesondere die Tatsachen, auf die sich der Einspruch stützt, und bei Anfechtungen von Versicherungssummen die ziffermäßige Angabe des Ver- sicherungswerts zu enthalten, den nach der Ansicht des Versicherungsnehmers die zu schätzenden Gebäude haben.

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