Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Volume count:: 76

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 84.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Landes-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910.

Volume count:: 84

Document type:: Periodical

Structure type:: law

supplement

Title:: I. Allgemeine Vorschriften über die Festsetzung und Erhebung der Beiträge.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Allgemeine Vorschriften über die Festsetzung und Erhebung der Beiträge. 1. (1) Die Höhe der Beiträge wird nach Beitragsklassen abgestuft. In jeder Beitragsklasse wird eine bestimmte Zahl von Beitragseinheiten auf je 100 K Versicherungssumme gelegt. Die Beitragsklassen und Beitragseinheiten werden nach den unter II wiedergegebenen Grundsätzen und nach den Tafeln All, 2, 3, B und C unter III ermittelt. Die Brand- versicherungskammer ist ermächtigt, im Einzelfalle bei der Bemessung der Beiträge von dem Ergebnisse der Berechnung abzuweichen. (2) Der ordentliche Beitrag beträgt drei Pfennige auf die Einheit, kann aber nach Be- darf erhöht oder vermindert werden (vergl. § 14 Absatz 1 Ziffer 6 des Gesetzes). 2. (1) Ist bei der Gebäudeversicherung für ein Jahr nicht die Erhebung des vollen ordentlichen Beitragssatzes von drei Pfennigen auf die Einheit erforderlich, so werden die Beiträge nicht gleichmäßig für alle Einheiten, sondern verschieden unter Berücksichtigung der Ortsgefahr der Gemeinden herabgesetzt. (2) Die Ortsgefahr wird nach dem Verhältnisse berechnet, in dem nach dem Ergebnisse der letzten zehn Jahre, für welche Abrechnungen vorliegen, die Summe der den Ver— sicherungsnehmern einer Gemeinde bewilligten Schädenvergütungen zu der Summe der von ihnen bezahlten Versicherungsbeiträge steht. (1) Nach Maßgabe dieses Verhältnisses werden sämtliche Gemeinden in vier Klassen (Ortsgefahrenklassen) eingeteilt. (2) Es umfassen Klasse I die Gemeinden mit einem Verhältnisse von höchstens 1:4, Klasse II die Gemeinden mit einem Verhältnisse von mehr als 1:4 bis höchstens 2:4, Klasse III die Gemeinden mit einem Verhältnisse von mehr als 2:4 bis höchstens 4:4. Klasse IV die Gemeinden mit einem Verhältnisse von mehr als 4:4.

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