Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 21. Stück

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 94.) Verordnung über die Benutzung von Dampfpfeifen und Motorsirenen in der Nähe der Eisenbahn.

Volume count:: 94

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 482 — Nr. 94. Verordnung über die Benutzung von Dampfpfeifen und Motorsirenen in der Nähe der Eisenbahn; vom 17. November 1910. * 1. (1) Innerhalb eines Bereiches von 900 Metern von den Betriebsgleisen einer Eisenbahn — mit Ausnahme von Straßenbahnen — dürfen Dampfpfeifen, soweit sie nicht unter §§ 3 und 4 dieser Verordnung fallen, nur mit Ge- nehmigung der unteren Verwaltungsbehörde (der Amtshauptmannschaft oder in Städten mit Revidierter Städteordnung des Stadtrates) benutzt werden. (2) Die Verwaltungsbehörde hat sich vor Erteilung der Genehmigung mit der Generaldirektion der Staatseisenbahnen zu vernehmen. (s) Die Genehmigung darf nur im Falle besonderen Bedürfnisses und nur unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt werden. Von dem Widerrufe ist Gebrauch zu machen, wenn die Benutzung der Dampfpfeife die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes beeinträchtigt. § 2. (1) Innerhalb des in § I bezeichneten Schutzbereiches sind nur solche Dampfpfeifen zuzulassen, deren Ton sich von dem der Eisenbahndampffpfeifen deutlich unterscheiden läßt. (2) Innerhalb des Schutzbereiches dürfen Zeichen mit der Dampfpfeife außer in besonderen Fällen der Gefahr nur zu Anfang und Ende der Arbeitszeit und der Arbeitspausen abgegeben werden. §3. Doppel= und andere Akkordpfeifen, sowie Zungenpfeifen mit Schallrohr (Nebelhörner), deren höchster Ton sich nicht über das h der kleinen Oktave, andere Dampffpfeifen, deren Ton sich nicht über das g der kleinen Oktave erhebt, bedürfen der Genehmigung dann nicht, wenn sie über 600 m von den Betriebsgleisen der Eisenbahn entfernt sind. § 4. Dampfpfeifen innerhalb des Schutzbereiches, die zur Zeit bereits benutzt werden, bedürfen der Genehmigung nicht. Ihre fernere Benutzung kann aber von der Verwaltungsbehörde untersagt werden, wenn sie die Sicherheit des Eisen- bahnbetriebes beeinträchtigen. 8 5. Als Dampfpfeifen im Sinne dieser Verordnung gelten auch die mit anderer Elementarkraft betriebenen Pfeifen.

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