Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Volume count:: 76

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 32.) Finanzgesetz auf die Jahre 1910 und 1911.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 75 — Nr. 32. Finanzgesetz auf die Jahre 1910 und 1911; vom 13. Mai 1910. Wag, Friedrich August, von GOTTES# Gnaden Köngg von Sachsen usw. usw. ufsw. finden Uns mit Zustimmung Unserer getreuen Stände bewogen, das Finanz- gesetz auf die Jahre 1910 und 1911 zu erlassen, wie folgt: § 1. Auf grund des verabschiedeten Staatshaushaltsetats werden die Gesamt- einnahmen und die Gesamtausgaben des ordentlichen Staatshaushalts für jedes der Jahre 1910 und 1911 auf die Summe von 369 079 363 M festgestellt und wird zu außerordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre überdies noch ein Gesamtbetrag von 44 267 400 % hiermit ausgesetzt. 82. Zur Deckung des Aufwandes für den ordentlichen Staatshaushalt und seiner auf die Einzelkassen gewiesenen Verwaltungs- und sonstigen Ausgaben sind, außer den den Staatskassen im übrigen in Gemäßheit des Staatshaushaltsetats zugewiesenen Einnahmen, auf jedes der Jahre 1910 und 1911 zu erheben: a) die Einkommensteuer mit den vollen gesetzlichen Beträgen (Normalsteuer), b) die Grundsteuer nach 4 Pfennigen von jeder Steuereinheit, Jc) die Ergänzungssteuer, d) die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, e) die Schlachtsteuer, ingleichen die übergangsabgabe von vereinsländischem und die Verbrauchsabgabe von vereinsausländischem Fleischwerke, 1) die landesrechtliche Erbschaftssteuer, soweit sie für einen Erwerb zu ent- richten ist, der bereits am 1. Juli 1906 begründet war (§ 61 des Reichs- erbschaftssteuergesetzes vom 3. Juni 1906, R.-G.-Bl. S. 654), und g) die landesrechtliche Stempelsteuer. 83. Alle sonstigen Abgaben, Natural= und Geldleistungen, die nicht aus- drücklich aufgehoben sind oder noch aufgehoben werden, bestehen vorschriftsmäßig fort. 84. Die zu außerordentlichen Staatszwecken bewilligte Summe ist aus den Beständen des beweglichen Staatsvermögens zu entnehmen.

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