Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1912

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 78

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 23. Stück

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 114.) Verordnung zur Ausführung des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911.

Volume count:: 114

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage III. Dienstanweisung für die Ausgabestellen der Angestellten-Versicherung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 577 — 15. Verlorene, unbrauchbar gewordene oder zerstörte Versicherungskarten (Ziff. 11) werden nach folgenden Grundsätzen durch neue ersetzt (§ 197): I. Der Versicherte hat mit der ausgefüllten Aufnahme= und Versicherungskarte die etwa noch vorhandene alte Versicherungskarte bei der Ausgabestelle einzureichen. II. Die Außenseite der neuen Versicherungskarte erhält genau die Aufschriften der zu erneuernden Karte, soweit diese nachweisbar sind, also auch die Bezeichnung der Ausgabestelle und die Nummer der Karte. Ist die Bezeichnung der Ausgabestelle und die Nummer der Karte nicht festzustellen, so erhält die neue Karte die Bezeichnung der die Erneuerung bewirkenden Ausgabestelle und die Nummer 1. An den Kopf der Karte oder an eine andere geeignete Stelle ihrer Außenseite sind der Vermerk „Er- neuert“ und das Datum des Erneuerungstages zu setzen. Auf den für das Siegel bestimmten Platz ist das Siegel der Ausgabestelle zu drücken. III. Der Nachweis der Beiträge, die in der ersetzten Karte bescheinigt oder mit Beitragsmarken belegt waren, erfolgt zweckmäßig durch Anfrage bei der Reichs- versicherungsanstalt, die auf Antrag aus dem Konto des Versicherten seine Beitrags- leistung feststellt. Die nachgewiesenen Beiträge überträgt die Ausgabestelle in die neue Versicherungskarte. IV. Die erneuerte Karte ist nebst der alten dem Versicherten auszuhändigen. 3. Abschnitt. Weitere Behandlung der Aufnahmekarten. 16. Die im Laufe eines Monates eingegangenen Aufnahmekarten sind von der Ausgabestelle zu sammeln und am Schlusse des Monats unmittelbar an die Reichs- versicherungsanstalt in Berlin-Wilmersdorf zu senden. Rückfragen der Reichsver- sicherungsanstalt sind alsbald zu beantworten. 4. Abschnitt. Berichtigung von Versicherungskarten. 17. Versicherungskarten, in denen sich offenbar unrichtige Angaben hinsichtlich der Personalien oder der Befreiung von der Beitragsleistung oder der Beiträge selbst befinden oder in denen Beitragsmarken in nicht zutreffender Zahl oder Art enthalten sind, werden im Unterschiede von den Quittungskarten der Invaliden= und Hinter- bliebenenversicherung nicht von den Ausgabestellen berichtigt. Sie können von der Reichsversicherungsanstalt und dem Rentenausschusse oder von den Beauftragten beider eingefordert und berichtigt werden.

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