Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Title:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: mit Einschluß nicht veröffentlichter Erlasse

Volume count:: 1918

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Felix Krais Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XII. Sicherung von Rohstoffen, Betriebsstoffen, Fertigfabrikaten und Futtermitteln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Verschiedenes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Kork.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Stellv. Generalkommando XIII. (K.W.) Armeekorps. Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Korkholz, Korkabfällen u d daraus hergestellten Halb- und Fertigerzeugnissen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Law

430 XXI. 3. In § 77 Zeile 1 ist hinter dem Worte „Aufbereitungsanstalten“ das Wort „und“ zu streichen, dafür ein Beistrich zu setzen und in Zeile 2 hinter dem Worte „Brüchen“ einzuschalten: „sowie bei Schürfungen.“ Karlsruhe, den 2. Mai 1913. Großherzogliches Ministerium des Innern. von Bodman. Jung. Verordnung. (Vom 28. April 1913.) Die Herstellung kohlensanrer Getränke und den Verkehr mit solchen Getränken betreffend. Auf Grund der §8 120e Absatz 2 und 147 Ziffer 4 der Gewerbeordnung und der §§ 87a, 944 des Polizeistrafgesetzbuchs wird verordnet, was folgt: 81. Die nachstehenden Vorschriften erstrecken sich auf alle Anlagen, in denen Getränke — mit Ausnahme von Schaumwein und Fruchtschaumwein — unter Zusatz von Kohlensäure ge- werbsmäßig hergestellt werden, sowie auf den gewerbsmäßigen Verkehr mit solchen Getränken. 82. Zur Herstellung solcher Getränke muß destilliertes Wasser oder Wasser aus öffentlichen Wasserleitungen verwendet werden, das bis zur Verwendung in sauberen, festverschlossenen Ge— fäßen aufzubewahren ist. Das Bezirksamt kann undestilliertes Wasser anderer Herkunft zur Verwendung zulassen, wenn der Unternehmer auf Grund einer örtlichen Besichtigung der Ent— nahmestelle und einer chemischen und bakteriologischen Untersuchung des Wassers durch geeignete Sachverständige nachweist, daß das Wasser einwandfrei ist. Die Wiederholung dieses Nach— weises kann in bestimmten, von dem Bezirksamt festzusetzenden Zeitabschnitten und außerdem dann gefordert werden, wenn der Verdacht einer Verunreinigung vorliegt. 83. Die zu verwendende Kohlensäure muß frei von gesundheitsschädigenden Beimengungen sein; die als Zusätze zu den Getränken benutzten Salze, Säuren u. s. w. müssen rein sein und, soweit sie im Deutschen Arzueibuch vorkommen, die dort vorgeschriebene chemische Rein- heit besitzen. Wird die Kohlensäure von den Mineralwasseranstalten in Entwickelungsapparaten aus kohlensauren Mineralien und Mineralsäuren hergestellt, so ist sie vor ihrer Verwendung in geeigneter Weise zu reinigen. Die verwendeten Säuren müssen arsenfrei sein.

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