Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1914

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 80

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.121. Verordnung zur Ausführung der Maß= und Gewichtsordnung vom 30.Mai 1908 (R.=G.=Bl. S.349); vom 10.Dezember 1914.

Volume count:: 121

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 499 — mittlere und kleine Städte der Bürgermeister, in den Landgemeinden der Gemeinde— vorstand wahrzunehmen. § 2. Aufsichtsbehörde im Sinne des § 17 der Maß= und Gewichtsordnung ist das Obereichungsamt in Dresden. Es führt im Reichsgebiete die Ordnungs- zahl 12. 8 3. Eichämter im Sinne des § 15 der Maß= und Gewichtsordnung sind die an den Sitzen der Kreishauptmannschaften errichteten Haupteichämter und die an den vom Ministerium des Innern zu bestimmenden Orten errichteten Untereichämter und Nebeneichstellen. Die Nebeneichstellen werden in der Regel von den damit beauftragten Haupt- eichämtern oder Untereichämtern mit verwaltet. Das Ministerium des Innern bestimmt, welche Befugnisse den einzelnen Eich- ämtern zustehen, und welche Ordnungszahlen im Ausfsichtsbezirke sie führen. Die Orte, an denen Eichämter bestehen, die Ordnungszahlen und die Befugnisse dieser Eichämter sind aus dem beigefügten Verzeichnisse zu ersehen. II. Die Verordnung zur Ausführung der Maß= und Gewichtsordnung vom 31. Juli 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 427) wird dergestalt abgeändert, daß § 10 ausfällt, die 8§ 8, 9 und 19 aber den nachstehenden Wortlaut erhalten: § 8. Zur gesicherten Durchführung der in § 11 der Maß= und Gewichtsordnung vorgeschriebenen Nacheichung ist alljährlich von den Haupteichämtern für den kreis- hauptmannschaftlichen Bezirk ein Arbeitsplan für örtliche Nacheichungen aufzustellen und dem Obereichungsamte bis zum 1. Dezember vorzulegen. Das Obereichungsamt hat die von ihm genehmigten Nacheichungspläne den Kreishauptmannschaften zu übermitteln, die sie je nach der Beteiligung ihrer Bezirke in der Sächsischen Staatszeitung und in der Leipziger Zeitung bekannt zu machen haben. 8 9. Die Behörden der Maß= und Gewichtspolizei sind verpflichtet, die Durch- führung der Nacheichung zu fördern. Zu diesem Zwecke haben sie insbesondere 1. ein namentliches Verzeichnis der Besitzer von im öffentlichen Verkehre ver- wendeten und der Nacheichung unterliegenden Meßgeräten zu führen, vor Beginn der Nacheichung zu berichtigen und zu vervollständigen und dem Eich- beamten bei seinem Eintreffen im Nacheichungsorte vorzulegen. 81“

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914. (80)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914. (80) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914. (80)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.