Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1914

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 80

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.125. Verordnung über die Heilquellen zu Brambach und deren Schutzbereich; vom 15.Dezember 1914.

Volume count:: 125

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 253 — schrift des Arbeiters enthalten. Die Ausstellung erfolgt unter dem Siegel und der Unter— schrift der Behörde. Letztere führt über die von ihr ausgestellten Arbeitsbücher ein Ver— zeichnis. (2) Die Einrichtung der Arbeitsbücher wird im Verordnungswege bestimmt. 8 118. (1) Beim Eintritt des Arbeiters in das Arbeitsverhältnis hat der Bergwerksunter- nehmer an der dafür bestimmten Stelle des Arbeitsbuchs die Zeit des Eintritts und die Art der Beschäftigung, am Ende des Arbeitsverhältnisses die Zeit des Austritts und, wenn die Beschäftigung Anderungen erfahren hat, die Art der letzten Beschäftigung des Arbeiters einzutragen. « (2) Die Eintragungen sind mit Tinte zu bewirken und vom Bergwerksunternehmer zu unterzeichnen. (3) Die Eintragungen dürfen nicht mit einem Merkmal versehen sein, das den In- haber des Arbeitsbuchs günstig oder nachteilig zu kennzeichnen bezweckt. (4) Die Eintragung eines Urteils über die Führung oder die Leistungen des Arbeiters und sonstige durch dieses Gesetz nicht vorgesehene Eintragungen oder Vermerke in oder an dem Arbeitsbuche sind unzulässig. * 19. (1) Ist das Arbeitsbuch beim Bergwerksunternehmer unbrauchbar geworden, verloren gegangen oder vernichtet oder sind vom Bergwerksunternehmer unzulässige Merkmale, Eintragungen oder Vermerke in oder an dem Arbeitsbuche gemacht worden oder wird vom Bergwerksunternehmer ohne rechtmäßigen Grund die Aushändigung des Arbeitsbuchs verweigert, so kann die Ausstellung eines neuen Arbeitsbuchs auf Kosten des Bergwerks- unternehmers beansprucht werden. (2) Ein Bergwerksunternehmer, der das Arbeitsbuch seiner gesetzlichen Verpflichtung zuwider nicht rechtzeitig ausgehändigt oder die vorschriftsmäßigen Eintragungen nicht vor- genommen oder unzulässige Merkmale, Eintragungen oder Vermerke angebracht hat, ist dem Arbeiter entschädigungspflichtig. Der Anspruch auf Entschädigung erlischt, wenn er nicht innerhalb vier Wochen nach seiner Entstehung im Wege der Klage oder Einrede geltend gemacht ist. 120. Auf Antrag des Minderjährigen oder seines gesetzlichen Vertreters wird von der Orts- polizeibehörde die Eintragung in das Arbeitsbuch kosten= und stempelfrei beglaubigt.

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