Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1914

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Volume count:: 80

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr.126. Verordnung, die Begnadigung zurückkehrender Fremdenlegionäre und sonstiger Fahnenflüchtiger betreffend; vom 28.Dezember 1914

Volume count:: 126

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 510 — IV. Werden Ausgrabungen erforderlich, um Leitungen irgend welcher Art oder Beschleusungsanlagen zu beseitigen oder Teile solcher auszuwechseln, so können in Notfällen diese Arbeiten auch in einer größeren Tiefe als 1 m unerwartet der ein- zuholenden Entschließung des Ministeriums des Innern (oben unter III) sofort in Angriff genommen werden; es ist jedoch der Amtshauptmannschaft Olsnitz davon unverweilt Anzeige zu erstatten, damit diese die Ausgrabungen und die Wieder- verfüllung beaufsichtigen kann. Hält es die Amtshauptmannschaft für erforderlich, so sind die Arbeiten bis zum Eingange der Entschließung des Ministeriums des Innern einzustellen. Wird die Genehmigung versagt, so ist der frühere Zustand vom Unternehmer der Arbeiten nach Möglichkeit wieder herzustellen. V. Mit Geldstrafe bis zu 150.44 oder mit Haft wird bestraft, wer die an die Erlaubnis geknüpften Bedingungen nicht innehält oder den Vorschriften unter III Absatz 2 bis 4 dieser Verordnung zuwiderhandelt. Auf die Strafbestimmungen in §§ 166, 167 des Wassergesetzes wird verwiesen. Dresden, den 15. Dezember 1914. Ministerium des Innern. dd.. — Nr. 126. Verordnung, die Begnadigung zurückkehrender Fremdenlegionäre und sonstiger Fahnenflüchtiger betreffend; vom 28. Dezember 1914. Ich genehmige, daß die Versäumnis der dreimonatigen Frist, die in Meinen Gnaden- erlassen vom 21. August und 7. September 1914, betreffend Begnadigung zurück- kehrender Fremdenlegionäre und sonstiger Fahnenflüchtiger, vorgesehen ist, kein Hindernis der Begnadigung sein soll, wenn die Einhaltung der Frist nicht aus- führbar war. Das Justizministerium und das Kriegsministerium haben das Weitere zu ver- anlassen. Dresden, den 28. Dezember 1914. Friedrich August. Dr. Nagel. v. Wilsdorf.

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