Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1915

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 81

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.23. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 14.Januar 1913, die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22.August 1876 betreffend ; vom 10.März 1915.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Sachregister. Ministerium des Innern, (Forts.) Ministerien, (Forts.) Janr. 45. §J. 18.) 44. — dies. sind befugt, die Zahl, Zeit und Dauer der Märkte festzusetzen. (ebend. §. 70.) 56. — unter deren Genehmigung sollen die Regierungen ein Verzeichniß der zu den Wochenmarkt-Artikeln gehöri- gen Gegenstände bekannt machen. (ebend. §. 78.) 56. — Aufhebung bestehender Fährgerechtigkeiten, als ausschließ- liche Berechtigungen, burch dies. (ebend. §. 7.) 43. — s. auch Finanzministerium, Justizministerium 2c. Ministerium der auswärtigen Angelegenhei- ten, die Leitung desselben wird, in Stelle des in den Ruhestand versetzten Staats= und Kabinetsministers, Frei- herrn v. Bülow, dem Gesandten und bevollmächtigten Minister, Generallieutenant, Freiherrn v. Canictz, unter Ernennung desselben zum Staats= und Kabinetsminister, definitiv übertragen. (A. K. O. v. 29. Septbr. 45.) 599. Ministerium des Innern (Minister des Innern), demselben stehen unter Allerhöchster Genehmigung die Debitsverbote gegen die außerhalb der Preußischen und innerhalb der Staaten des deutschen Bundcs erscheinenden politischen Jeitungen und Zeitschriften zu, in Anwendung der Is. 8. u. 11. Nr. 2. der Verord. v. 23. Febr. 43., die Organisation der Censürbehörden betr. (A. N. O. v. 14. März 45.) 162. — auf dessen und des Justizministers gemeinschaftlichen Vorschlag werden von des Königs Majestät die Mitglieder des Revisionskollegiums für Landeskultursachen ernannt. (V. v. 22.Novbr. 44. S. S.) 21. — auch können erstere das letztere im Falle eines vorüberge- henden Bedürfnisses durch Hülfsarbeiter verstärken. (ebend. S. 8.) 21.— dasselbe ist befugt, bei den Auseinandersetzungs- Behörden denjenigen Hülfsarbeitern, welche die vorschrifts- mäßige technische Qualisikation erworben haben, ein volles Stimmrecht beizulegen. (ebend. §. 2.) 19. — Er- richtung der Spruchkollegien bei den Regierungen der Provinz Preußen und Ernennung deren Dirigenten durch dasselbe, in Gemeinschaft mit dem Justizmimster. (ebend. §. 3.) 19. — bildet nicht mehr die Rekurs-Justanz gegen Erkenntnisse der General = Kommissionen und Spruchkollegien, sondern solche geht auf das Revisions- kollegium für Landeskultursachen über. (ebend. §. 14.) 22. — im Übrigen verbleiben dems. alle bisherigen, aus dem Aufsichtsrechte über die Auseinandersetzungsbehörden herfließenden Befugnisse. (ebend. §S. 14.) 22. — bildet die Rekurs-Instanz gegen die Entscheidungen der Regie- rungen in Streitigkeiten über die Regulirung und Ver- theilung der öffentlichen Abgaben und Lasten bei Zer- stückelungen von Grundstlicken. (G. v. Z. Janr. 45. 8#S. 22. u. 23.) 30. — desgl. bei neuen Ansledelungen. (ebend. §. 20.) 30. — Genehmigung der Erhebung von Eintritts= oder Einzugsgeldern in den Städten der Pro- vinz Westphalen durch dasselbe. (G. v. 24. Janr. 45. S. 2.) 1845. 61 39. — soll dem Oberprästdenten zur Leitung der ersten erforderlichen Einrichtungen behufs der einzuführenden Rheinischen Gemeinde = Ordnung mit Onstruktion verse- hen. (Gem.= Ord. v. 23. Juli 45. §. 119.) 654. — erläßt gemeinschaftlich mit dem Finanzministerium die zur Erhebung von Gemeinde-Auflagen in der Rheinprovinz erforderlichen Instruktionen. (ebend. § 98.) 548. — zu Abänderungen in den Biirgermeisterei-Bezirken ist dessen Genehmigung erforderlich. (ebend. §. 9.) 525. — Bestätigung der Gemeindestatuten und Dorfordnungen durch dasselbe. (ebend. §. 11.) 525. — hat die Regie- rungen mit Instruktion über die Erhebung von Eintritts- geldern zu versehen. (ebend. §. 14.) 526. — Festsetzung eines geringern Haupt-Grundsteuersatzes für die Befähi- gung zum Meistbeerbten durch dasselbe. (ebend. §. 33.) 531. — nur mit Genehmigung desselben ist eine Tren- mung der Stellen des Gemeindevorstehers und des Bür- germeisters gestattet. (ebend. §. 74.) 541. — auch ist dessen Genehmigung zur Veräußerung von werthvollen Kunstsachen und Archiven der Gemeinden erforderlich. (ebend. §. 96.) 547. — dessen Bestätigung bedarf der Beschluß der Regierung über die unfreiwillige Entlassung eines Bürgermeisters. (ebend. 105.) 349. — von dems. sollen die Regierungen über die Annahme und Führung festbestimmter und erblicher Familiennamen seitens der Juden mit Instruktion versehen werden. (A. K. O. v. 31. Oktbr. 45.) 682. — s. auch Ministerien. Ministerium der geistlichen Angelegenbeiten, unter dessen Genehmigung bleibt den Konsistorien vorbe- halten, ihre Dispensationsbefugnisse den Superintendenten zu delegiren. (V. v. 27. Juni 4 8. 1. Ar. 6.) 441. Ministerium der Medizi beita von solchem bedürfen Medizinalpersonen, Geburtshelfer, Apotheker 2c. einer Approbation. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 42.) 49. Melusszeriunn, öffentliches, in der Rheinprovinz, durch dessen Beamte soll der Staat in fiskalischen Prozessen über Vermögensangelegenheiten bei den Cioilgerichten künftig nicht vertreten werden. (A. K. O. v. 20. Soptbr. 45.) 777. — Verpflichtung jener Beamten dagegen, in Untersuchungen vor den Zuchtpolizeigerichten wegen Ent- wendung gefällten Holzes aus Staatswaldungen zugleich den Werthersatz des letztern in Antrag zu bringen. (ebend.) 777. — hiernach wird der Beschluß vom 28. Juli 1796. aufgehoben. (ebend.) 777. Mobiliarversicherung gegen Fenersgesahr, Errichtung der Preußischen National= Versicherungsgeselschaft zu Stettin für solche auf Aktien. (A. K. O. v. 31. Oktbr. 45. nebst Statut v. 5ö. Apr. 45.) 789—819. Möblirte Zimmer, (.letz. Mo-

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