Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1915

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 81

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.65. Verordnung, die Vornahme einer Viehzwischenzählung am 1.Oktober 1915 betreffend; vom 6.September 1915.

Volume count:: 65

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 383 — Nr. 54. Verordnung, die silbernen Zwanzigpfennigstücke betreffend; vom 18. August 1899. N ach einer Mittheilung des Reichsschatzamts ist gelegentlich der Einziehung der silbernen Zwanzigpfennigstücke die Wahrnehmung gemacht worden, daß einzelne Kassen Stücke, die mit geringen Beschädigungen behaftet waren oder Einbiegungen zeigten, nach Zer- schneiden dem Einzahler zurückgegeben oder überhaupt zurückgewiesen haben. Ein solches Verfahren entspricht nicht den hierfür in Betracht kommenden Bestimm- ungen (Artikel 10 des Münzgesetzes vom 9. Juli 1873 — Reichsgesetzblatt S. 236 — Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 9. Mai 1876 und Bundesrathsbeschluß vom 13. Dezember 1877, Anlagen A und D zur Verordnung sämmtlicher Ministerien, die Behandlung nachgemachten, verfälschten, beschädigten und abgenutzten Metall- und Papiergeldes betreffend, vom 23. Mai 1899, G.= u. V.-Bl. S. 112, 115, 120). In diesen Bestimmungen wird — abgesehen von den Falschstücken — unterschieden zwischen abgenutzten Münzen, die zum vollen Werthe anzunehmen sind, und ge- waltsam beschädigten Münzen, die durch Zerschlagen oder Einschneiden für den Umlauf unbrauchbar zu machen, alsdann aber dem Einzahler zurückzugeben sind. Die bloße Zurückweisung beschädigter Münzen ist unstatthaft. Solche Münzen sind entweder anzunehmen oder, wenn eine gewaltsame Beschädigung stattgefunden hat, nach vorgängiger Unbrauchbarmachung zurückzugeben. Ob eine ge- waltsame Beschädigung vorliegt, ist im einzelnen Falle zu prüfen, dabei aber zu berücksichtigen, daß die silbernen Zwanzigpfennigstücke einer raschen Abnutzung unter- liegen und bei der Dünne der Münzplättchen in erhöhtem Maße der Gefahr aus- gesetzt sind, beim Umlauf von Hand zu Hand beschädigt, insbesondere verbogen zu werden. Beschädigungen von Zwanzigpfennigstücken sind daher nicht ohne weiteres als ge- waltsame im Sinne der gedachten Bestimmungen anzusehen, werden vielmehr häufig unter den Begriff der Abnutzung fallen. Eine gewaltsame Beschädigung wird nur dann anzunehmen sein, wenn sie als solche aus ihrer Beschaffenheit unzweifelhaft erkennbar ist, z. B. wenn die Münze durchlöchert, durchschnitten ist oder wenn erhebliche Münz- theile fehlen. Die Staatskassen werden unter Bezugnahme auf die Verordnung vom 30. Mai 55“

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