Deutsches Staatsrecht.: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

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Persistent identifier:: haenel_staatsrecht

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_staatsrecht_band_1

Title:: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

Author:: Hänel, Albert

Volume count:: 1

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 871 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Die Reichsgewalt.

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Title:: Erster Teil. Die gemeingültige Kompetenz.

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Title:: II. Hauptstück. Die Verwaltung.

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Title:: I. Abschnitt. Die Reichspflege.

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Title:: IV. Kapitel. Die Kriegsmacht.

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Title:: C. Die Landmacht des Reiches.

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Title:: I. Die Zweiteilung des deutschen Heeres.

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Title:: § 83. Das bayerische Sonderrecht und das gemeingültige Verfassungsrecht.

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490 II. Buch. Die Reichsgewalt. 
geschwächt oder preisgegeben hat, stölst auf besondere und eigen- 
tümliche Schwierigkeiten. 
Unvermeidlich zunächst war es, wie die Verfassung auch die 
Rechte in der Heeresverwaltung verteilen mochte, dafs die Rechte des 
Reiches und der Einzelstaaten in Preulsen, wie später in Elsals- 
Lothringen, in der Hand des Kaisers und Königs nur künstlich unter- 
scheidbar zusammenfliefsen mufsten. Und wenn hierbei für Preulsen 
das Schwergewicht der grolsen Tradition den Ausschlag dahin gab — 
wie es thatsächlich insbesondere in der Beibehaltung des preufsischen 
Kriegsministeriums und des unveränderten preufsischen Fahneneides 
geschah —, dals die Einheit der Rechte auf den König von Preulsen 
und nicht auf den Kaiser bezogen wurde, so mulste hieraus eine 
Verdunkelung der Kompetenzen und zwar zu Ungunsten von Kaiser 
und Reich entstehen. 
Eine weitere Schwierigkeit bildet der Wortlaut der Verfassung 
selbst.. Sie hatte es sich bei Begründung des norddeutschen Bundes 
in erster Linie zur Aufgabe gestellt, wie durch die Bestimmung des 
a. 61, so durch weitgehende Specialisierungen gleichsam mit einem 
Schlage alle die Anforderungen, die sie an die Einheitlichkeit des 
Heeres stellte, gegenüber den Einzelstaaten zur Durchführung zu 
bringen. Aber gerade diese Specialisierungen verdecken vielfach das 
leitende Prinzip und sie lassen in dem, was nicht als nächstes prak- 
tisches Erfordernis erschien, auffällige Lücken und Dunkelheiten. 
Und mit diesem letzten Punkte hängt es endlich zusammen, dals 
die Durchführung der verfassungsmälsigen Bestimmungen gegenüber 
den Einzelstaaten nicht, wie es der regelmälsige Gang der Dinge er- 
fordert hätte, im Wege der Vollzugsverordnungen des Reiches und 
der Anordnungen des Kaisers, sondern, anknüpfend an die vertrags- 
mälsige Verzichtbarkeit des einzelstaatlichen Rechtes der Offizier- 
ernennung, im Wege von besonderen Militärkonventionen 
erfolgt ist®. Sie sind mit allen deutschen Staaten bald vom Könige 
® Die rechtliche Grundlage für alle Militärkonventionen bildet R.V. a. 66 
al. 1 in den Eingangsworten: „Wo nicht besondere Konventionen ein anderes 
bestimmen“ ernennen die Bundesfürsten die Offiziere u. s. w. Allein es ist 
fraglich, wieweit die hierin enthaltene Ermächtigung, das Militärwesen ver- 
tragsmälsig zu ordnen, sich erstreckt. 
Nach einer ersten Auffassung bezieht sich die Ermächtigung nur auf das 
den Kontingentsherren eingeräumte Recht der Offizierernennung, also nur auf 
den einen Satz, an dessen Spitze die Eingangsworte stehen. Es ist zuzu- 
geben, dafs dies einer strengen Auslegung des Wortlautes allein entspricht. 
Eine zweite Auffassung betrachtet als zulässigen Gegenstand des Ver- 
trages die gesamte in R.V. a. 66 den Kontigents- und Landesherren vor- 
behaltene Rechtsstellung, nicht blofs ihr Offizierernennungsrecht. Selbst-

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