Studien zum Deutschen Staatsrechte.: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Erster Band. Die vertragsmäßigen Elemente der Deutschen Reichsverfassung.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_studien

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte.

Author:: Hänel, Albert

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_studien_band_1

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Erster Band. Die vertragsmäßigen Elemente der Deutschen Reichsverfassung.

Author:: Hänel, Albert

Volume count:: 1

Publisher:: H. Haessel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

Scope:: 293 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die einzelnen Bestimmungen der deutschen Reichsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Die Verfassungsänderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das erste Alinea des Artikel 78. der deutschen Reichsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 11.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

6. □ — # Anlage 4. — 126 — Den Vorstehern staatlicher oder unter staatlicher Aufsicht stehender Straf-, Besserungs- und Heilanstalten ist, soweit dies gesetzlich zulässig, gleichfalls die Verpflichtung auf- zuerlegen, die Militärverhältnisse der in die Anstalt eingelieferten innerhalb der unter 2 b bezeichneten Altersgrenze befindlichen Personen zu prüfen und ist, falls dieselben sich nicht ordnungsmäßig auszuweisen vermögen, hiervon dem Zivilvorsitzenden der Ersatzkommission des Geburtsortes der Betreffenden Anzeige zu machen. Die gleiche Verpflichtung ist auch den Vorständen der Arbeiterkolonien aufzuerlegen. Die Konsuln, die Seemannsämter ') und die Vorstände der öffentlichen Navigations= schulen haben gleichfalls innerhalb ihrer Befugnisse bei der Kontrole mitzuwirken. Die Gerichte haben — soweit diese Obliegenheiten nicht besonderen Beamten (Staats- oder Amtsanwälten) übertragen sind — die hinsichtlich der Kontrole erforderlichen Mittheilungen (§§ 108, 5 und 111, 19) den Ersatz= oder Landwehrbehörden unauf- gefordert zugehen zu lassen. Abschnitt XVIII. Erfüllung der Wehrpflicht bis zum Beginn der Dienstpflicht. § 107. Erfüllung der Wehrpflicht bis zum Beginn der Militärpflicht. Wehrpflichtigen, welche sich noch nicht im militärpflichtigen Alter befinden, dürfen Auslandspässe für eine über den Zeitpunkt des Eintritts in dieses Alter hinausliegende Zeit nur insoweit ertheilt werden, als sie eine Bescheinigung des Zivilvorsitzenden der Ersatzkommission ihres Gestellungsortes darüber beibringen, daß ihrer Abwesenheit für die beabsichtigte Dauer gesetzliche Hindernisse nicht entgegenstehen. Die Zulässigkeit der Anmusterung solcher Personen durch die Seemannsämter ist von der Beibringung einer gleichen Bescheinigung abhängig. * ) Anlage 4 enthält eine Zusammenstellung derjenigen Bestimmungen, welche in Bezug auf die 2 welche 1 nut Militärverhältnisse Anzumusternder zu beachten sind.

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Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889. (16)

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