Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haesselbarth_s_v_altenburg_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Author:: Hässelbarth, Otto Fürchtegott

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: altenburg

Publication year:: 1909

Scope:: 307 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Die Funktionen des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Das Schulwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Schulbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VI. Das Schulwesen. 269 vom 27. April 1908. Bei Ausübung der ihm hiernach über- tragenen Funktionen steht ihm gegenüber den seiner Aufsicht unterstehenden Lehrer die Erteilung von Warnungen und Verweisen gemäß $ 53 des Ges. vom 12. Februar 1889 und SS 67--70 des Ges., betreffend den Zivilstaatsdienst, vom 26. Februar 1836 (Ges.S. 1886, S. 26) zu. Keinesfalls erstreckt sich die Aufsicht des Ortsschul- inspektors, wenigstens desjenigen, der durch den Schul- vorstand bestellt ist, auf den fachmännischen Teil des Unterrichtsbetriebes (Nr. 8 des Ges. vom 27. De- zember 1907). Die Aufsicht über diese Seite des Unter- richts führen vielmehr die Rektoren und Hauptlehrer (Dienstvorschrift vom 27. April 1908 8 3 ff.). 3. Die Schulgemeinden. 8 54. Eine Selbstverwaltung der Schule findet nur im Um- fange der Schulgemeinde statt. Jeder Schulverband. mag derselbe nun aus einer oder mehreren politischen Gemeinden bestehen, bildet zum Zweck der Unterhaltung und Verwaltung seiner Volksschulen eine solche Schul- gemeinde. Als Mitglieder der Schulgemeinde sind an- zusehen alle Einwohner der zur Schulgemeinde ge- hörigen Ortschaften, wenn sie darin ihren wesentlichen, wenn auch nur durch vorübergehende Zwecke bedingten Aufenthalt haben ($ 1 Schul.G.O.). Juristische Personen sind nicht Mitglieder der Schulgemeinde, wenn sie auch nach dem Ges. vom 14. August 1897, betreffend die Er- hebung von Umlagen zu Schulzwecken — Ges.S. 1897, S. 76 — schulsteuerpflichtig sind (s. Anm. zu $ 1 der Schul.G.O. im Wegw.). Die Schulgemeinden selbst haben juristische Persönlichkeit. Sie sind juristische Personen des öffentlichen Rechts. Auf sie finden daher Anwendung die Bestimmungen in $ 89 B.G.B., die über Erwerbs- beschränkungen in den $3 9—12 des A.G. zum B.G.B. vom 4. Mai 1899 — Ges.S. 1899, S. 32, die iber Zwangs- vollstreckung gegen öffentliche Körperschaften in $ 6 des

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