Militärstrafgerichtsordnung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: herz_militaerstrafgericht_1907

Title:: Militärstrafgerichtsordnung.

Author:: Herz

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Militär

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der richterlichen Militärjustizbeamten und die unfreiwillige Versetzung der selben in eine andere Stelle oder in den Ruhestand. Vom 1. Dezember 1898.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Allgemeine Bestimmungen über Dienstvergehen und deren Bestrafung. §§. 1 - 6.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der richterlichen Militärjustiz- beamten und die unfreiwilllige Versetzung der- selben in eine andere Stelle oder in den Ruhestand. Vom 1. Dezember 1898 (RG#l. S. 1297). Allgemeine Bestimmungen über Dienstvergehen und. deren Bestrafung. 1. Ein richterlicher Militärjustizbeamter,1!) welcher die Pflichten verletzt, die ihm sein Amt auferlegt, oder in oder außer dem Anmte sich ein seiner amtlichen Stellung nicht würdiges Verhalten zu Schulden kommen läßt (Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873 § 10),v) macht sich eines Dienstvergehens schuldig. 1) Zu den richterlichen Militärjustizbeamten gehören nur die juristischen Mitglieder des Reichsmilitärgerichts, die Ober= kriegsgerichtsräte und die Kriegsgerichtsräte; nicht die Mit- glieder der Militäranwaltschaft und die Gerichtsschreiber. 2) 8 10 RBG. lautet: Jeder Reichsbeamte hat die Verpflichtung. das ihm übertragene Amt der Verfassung und den Gesetzen ent- sprechend gewissenhaft wahrzunehmen und durch sein Verhalten in und außer dem Amt der Achtung, die sein Beruf erfordert, sich würdig zu bezeigen. Der Pflichtenkreis des Beamten wird durch diese Vor- schrift nicht erschöpft; namentlich kommen — wie Perels= Spilling RBG. in A. II zu § 10 mit Recht hervorheben — die mit dem Beamtenverhältnis unzertrennlich verbundenen Pflichten der Treue und des Gehorsams kaum andeutungsweise in § 10 zum Ausdruck. Die Gehorsamspflicht der richterlichen Beamten ist allerdings durch § 18, 97 MStrGO. begrenzt.

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