Militärstrafgerichtsordnung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: herz_militaerstrafgericht_1907

Title:: Militärstrafgerichtsordnung.

Author:: Herz

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Militär

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Militärstrafgerichtsordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Verfahren §§. 115 - 471.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Allgemeine Bestimmungen. §§. 115 - 150.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Gerichtssprache. §§. 115 - 121.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Zweiter Teil. Verfahren. 9§ 114, 115. 85 positive Grundsätze über die Auslegung des § 113 nicht ein- seitig von dem Reichsmilitärgerichte festgestellt werden. Nur negativ hat letzteres — durch RMGer. PE. III, 12, IV, 12 — ewisse Fragen (Zweckmäßigkeit der Art und Weise der Fest- ellung es Sachverhalts, die Beweiswürdigung, die Tätigkeit der Gerichtsherrn usw.) als der Nachprufung nicht unterfallend hingestellt. Im übrigen kann das Reichsmilitärgericht nur von de zu Fall entscheiden, ob ein bei der Vorprüfung durch den riegsgerichtsrat und Oberkriegsgerichtsrat sowie bei den ober- kriegsgerichtlichen Urteilen sich ergebender Fehler seiner Nach- prüfung unterliegt oder nicht. Nach KM. v. 28. Febr. 1902 Nr. 234/2. 02 C. 3 sind die auf dem Gebiete der Geschäftsordnung oder der Dienstanwei- sungen liegendenden Verfehlungen und Verstöße, soweit Abhilfe nicht durch den höheren Gerichtsherrn erfolgen kann, dem Kriegsministerium zu den in der Dienst= und Geschäftsordnung für die Gerichtsstellen der höheren usw. Gerichtsbarkeit fest- ieten Zeitpunkten zur Kenntnis zu bringen. Vgl. § 85 und nhang. AusfBest. M. Im Bordverfahren erfolgt die Durchsicht der standgerichtlichen Erkenntnisse und Akten bei dem vorge- setzten, mit höherer Gerichtsbarkeit versehenen Befehlshaber. 114. Die näheren Anordnungen hinsichtlich der Be- stimmungen der §§ 24, 113 erfolgen im Verordnungs- wege.1) 1) Durch die Militärjustizoerwaltung und die Geschäfts- ordnung des RMGer. Vgl. § 8 des E., § 113 A. 1. Zweiter Teil. DPerfahren. Erster Titel. Allgemeine Bestimmungen. Erster Abschnitt. Gerichtssprache. 115.2) Die Gerichtssprache ist die deutsche. 3) 1) Begr. S. 103 KB. S. 50. 2) Vgl. § 186 GV.

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