Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0021

Title:: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Armengesetzgebung. 143 lichen Kollekten durch „gütliche Ermahnung“ der Geistlichen, nöthigenfalls durch Anwendung der Zwangsgewalt der Bischöfe eingeschärft. In 5 Eliz. c. 3 wird aber schon den Friedensrichtern die Befugniß zur Zwangseinschätzung der Gemeindegenossen zu einem „angemessenen Armenbeitrag“ gesetzlich beigelegt. Am Ende derselben Regierung veranlaßte die beunruhigende Zunahme gewerbsmäßiger Bettler die Einsetzung eines Unterhauskommittees, welches die zu ergreifenden Maß- regeln in eine zusammenhängende Erwägung nahm, namentlich: 1) polizeiliche Strafen gegen Betteln und Vagabundiren; 2) zwangsweise Nöthigung der arbeiten- den Klassen, in Dienste zu gehen, woran sich etwas später die Einrichtung von Landarbeits= oder Korrektionshäusern anschloß; 3) Normativbestimmungen über die öffentliche Wohlthätigkeitspflege durch die Kirchspiele und die dafür bestimmte Armensteuer. Die so abschließende sozialpolitische Gesetzesgruppe, 39 Eliz. c. 1—6, 12, ist ein Meisterwerk für ihre Zeit. Das kurz darauf folgende Armengesetz 43 Eliz. c. 2, welches länger als zwei Jahrhunderte die englische Armenpflege normirt hat, stellt nur eine neue Redaktion eines jener organischen Gesetze dar, mit folgenden drei leitenden Grundsätzen: 1) Die Armenpflege ist die allgemeine gleichmäßige Last eines jeden Kirchspiels: die dazu gehörige Polizei-Gesetzgebung aber verpflichtet Per- sonen, welche nicht arbeiten können oder wollen, in dem besonderen Kirchspiel zu bleiben, in welchem sie geboren oder seit 3 Jahren wohnhaft sind. Ein Rücktrans- port in das einheimische Kirchspiel findet jedoch nur bei rogues and ragabonds statt. Erst eine Reaktion der besitzenden Klassen hat in der Restaurationsperiode das Gesetz 13 et 14 Carol. II. c. 12 eingefügt, welches binnen 40 Tagen nach der Ankunft die polizeiliche Ausweisung jeder Person gestattet, „welche muthmaßlich der Armenpflege zur Last fallen kann"“, — womit ein System der massenhaften Rücktransporte, ein überaus verwickeltes Niederlassungsrecht, und zugleich die Ver- kleinerung der unterhaltungspflichtigen Gemeindeverbände befördert wurde. 2) Für die persönliche Verwaltung der Armenpflege sollen die beiden Kirchen- vorsteher, und mit ihnen 2 oder mehrere overseers of the poor Maßregeln treffen zur Anschaffung eines genügenden Materials, um die Arbeitsfähigen zu be- schäftigen, die Arbeitsunfähigen zu unterstützen, die Armenkinder in Lehrlingsschaft oder Dienst unterzubringen. 3) Zur Aufbringung der nöthigen Mittel ermächtigt das Gesetz die Armenpfleger, unter geordneter Rechtskontrolle der Friedensrichter, von jedem In- haber eines Hausstandes nach Maßgabe seines sichtbaren, im Kirchspiele belegenen, fixirten Realbesitzes einen gleichmäßigen, nach dem Mieths- oder Pachtwerth des Gegenstandes eingeschätzten Beitrag zu erheben. Diese Armen- steuer ist dann mit der fortschreitenden Geldwirthschaft auf alle sonstigen Bedürf- nisse der Ortsgemeinde ausgedehnt, die direkte Normalsteuer für alles Englische Kommunalwesen geworden. Mit geringen Nachhülfen, welche nicht immer Verbesserungen waren, hat dies System fast 2 Jahrhunderte hindurch zufriedenstellend gewirkt, bis gegen Ende des 18. Jahrh. ein Zusammentreffen verschiedener Umstände zu seiner Entartung führte. Die Erhebung Englands zum Entrepot des Welthandels hatte volkswirthschaftliche Verhältnisse erzeugt, welche zu anomalen Verschiebungen der Arbeiterbevölkerung führen mußten. Die mangelhafte Entwicklung der Mittelklassen, und im Zusammen- hang damit die Entartung der Stadtverfassungen in England hatten nicht ohne Schuld der regierenden Klasse die großartigen Institutionen des selfgovernment auf allen unteren Stufen vernachlässigt und verfallen lassen. Die Kleinheit der Armen- bezirke hatte zusammenhängende Maßregeln für die Beschäftigung der Armen an sich schwierig gemacht. Der jährliche Wechsel des Amts der Armenaufseher, die ver- führerische Bequemlichkeit, die Armenpflege lediglich in Geldunterstützungen aufgehen zu lassen, ließ das Amt in eine mechanische Routine herabsinken, der auch die

fullscreen: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen. (2.1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Volume

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Image

Image fragment

fullscreen: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen. (2.1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen. (2.1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.