Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0021

Title:: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Beweis. 357 gelegte B. zu verstehen, unter Gegen-B. der daselbst vorbehaltene B. Und im neuen Prozeß unter Haupt-B. die B.führung derjenigen Partei, welche im kon- kreten Fall- beweispflichtig ist, unter Gegen-B. die B. führung ihres Gegners. In der Regel ist der Haupt-B. freilich der B. der Klage oder Einrede (also der B. der Wahrheit eines selbständigen Angriffs oder Gegenangriffs, wie ihn die neuere Doktrin definirt). Ferner ist der B. der Einrede auch bei widersprochener Klage ein Haupt-B. (obgleich er dann nur eventuell nothwendig ist), weil er im Inter- lokut aufgelegt und die Bllast hierüber den Beklagten trifft. Allein der Haupt-B. kann auch der B. der Unwahrheit der Klage oder Einrede sein, wenn diese durch eine Rechtsvermuthung liquid ist (weil er dann absolut nothwendig ist, also, wie die ältere Doktrin definirt, derjenige B. ist, mit dem eine Partei zuerst hervortreten muß, wenn sie nicht sachfällig werden will). Lit.: Seyfart, Deutsch. Reichsprozeß, c. 20 & 11. — Fr. Cohn, Diss. inaug. jur. ekhib. selecta cap. proc. de probat. et reprobat, Erlangen 1782. — v. Gönner, Hdb., Arbol. 4 5l Li i derin Abhdl.#1. S#ft. ö Mitter maier zim, Archiv. f. civ. Meine Ges Abhdl. S. 132 ff. 9 zrsf von Haupt= und Gegen B.e Unter Gegen-Beweis versteht man jenen B., wodurch das Zu- stan dekommen oder die Wirksamkeit des Haupt-B. ganz oder theilweise verhindert werden soll. Der Gegen-B. ist daher doppelter Art, denn er be- zieht sich entweder: 1. auf die gegnerischen Bmittel, bekämpft also deren Zu- lässigkeit oder Glaubwürdigkeit. Oder er bezieht sich: 2. auf den gegnerischen B satz, sucht also die Unwahrheit desselben darzuthun. Der erstere ist immer ein künstlicher Gegen-B.; der letztere kann sowol natürlich, als künstlich geführt wer- den und verdankt seine Fixirung und Ausbildung dem schriftlichen Prozeß. Er war san dem Altdeutschen R. unbekannt, und wird auch im Röm. R. nur selten erwähnt. Da im neuen Prozeß der Gegen-B. (wie der Haupt-B.) ohne richter- liche Dazwischenkunft angetreten wird, so kann von einer Aufforderung ad repro- bandum und von einer Reprobatorialfrist keine Rede sein. Daß aber hierdurch der Begriff des Gegen-B. seine Bedeutung und Berechtigung verliere, daß hiermit eine Theorie des Gegen-B. unvereinbar sei und daher in Wegfall komme, wie die Motive zu den §§ 236 —240 des Entwurfs der CPO. sagen (und die Kommentatoren Struckmann-Koch, L. Seuffert rc. mit ihnen), das ist meines Erachtens nicht richtig und wird durch die zahlreichen, auch nach Einführung der CPO. geltenden Dogmen widerlegt, welche die gemeinrechsliche Doktrin über den Gegen-B. aufgestellt hat. Bezüglich dieser Dogmen ist zwischen beiden Arten des Gegen-B. zu unterscheiden. A. Was zunächst den gegen die B.mittel gerichteten Gegen-B. betrifft, so kann derselbe durch alle B.mittel und gegen alle geführt werden. Auch findet dagegen eine Antireprobation statt (die Glaubwürdigkeit der Reprobatorialzeugen kann ebenso angefochten werden, wie jene der B.zeugen). Nur bei den quali- fizirten Rechtsvermuthungen (oder praesumtiones juris violentae) (3z. B. bei der Rechtsvermuthung, pater est, quem nuptiae demonstrant) ist unser Gegen- B. beschränkt. Vgll. mein Handbuch, S. 505 ff. Note 8. " ,B. Ueber die zweite Art des Gegen-B., den sog. Unschulds-B., welcher gegen den B.satz gerichtet ist, gelten im alten und neuen Prozeß folgende Dogmen: 1. Was seine Zulässigkeit betrifft, so ist er in der Regel gestattet, gleich- viel durch welche B. mittel der Gegen-B. geführt wird. Ausgeschlossen ist er jedoch gegen den Inhalt einer praesumtio juris et de jure, vgl. Einführungsgesetz zur CPO. § 16, Nr. 1. Abs., Bayer S. 717, ebenso gegen den Inhalt eines gerichtlichen Geständnisses, der Notorietät, des Augenscheins

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