Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0021

Title:: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Adoption. 47 Preuß. Obertribunal angenommen worden, ohne Begründung im Gesetzbuch. Vgl. Göppert, Beiträge zur Lehre vom Miteigenthum, S. 40 ff. Jedoch findet eine förmliche A. nach Preuß. R. nicht statt, weil dies die gerichtliche Theilung nicht in den Formen des Civilprozesses, sondern als Sache der freiwilligen Ge— richtsbarkeit verhandelt. Andererseits soll die Kraft und Gültigkeit einer durch den Richter vollzogenen Theilung nach den Regeln über rechtskräftige Erkenntnisse be- urtheilt werden (§§ 111—114 A. LR. I, 17). Endlich heißt A. 4) der bei der gerichtlichen Versteigerung erfolgende Zuschlag der Sache an den Meistbieter (Adjudikatar) zu Eigenthum. Mit Bezug auf Anth. Hoc ius zu 1. 14 C. de sacros. eccl. (nov. 120 c. 6. § 2) erfolgte dieser Zuschlag anfangs nur gegen Baarzahlung. Später trennte man wenigstens bei der Subhastation vom Zuschlag (addictio), der fortan nur eine Forderung begründete, eine besondere A. als gerichtliche Uebergabe zu Eigenthum gegen Zahlung des Preises (Heimbach in Weiske's RL., Art. Sub- hastation, S. 619). So auch die Kgl. Sächs. Verordnung über das Verfahren in nichtstreitigen Rechtssachen v. 9. Januar 1865 § 199. Das Preuß. R. da- gegen nimmt die A. gleichbedeutend mit Zuschlag in dem Sinne, daß dadurch Eigenthum, Nutzung, Gefahr 2c. auf den Käufer übergehe (§8 342, 361 A. LR. I, 11 Anh. 8§ 15), und diese Bedeutung hat auch nach der Subhastationsordnung vom 15. März 1869 §5 40 das Zuschlagsurtheil, auf welches dann nach § 57 noch eine Uebergabe, d. h. Besitzeinräumung nach Berichtigung der Kaufgelder folgt. Dabei wird der Ausdruck A. in der neueren Gesetzgebung durchweg ver- mieden, in der Theorie aber nach wie vor gebraucht. Der Subhastationsordnung folgt das Preuß. Gesetz betreffend die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen vom 4. März 1879 § 9, und auch nach der R. CPO. 8§ 718 findet bei Versteigerung der im Wege der Zwangsvollstreckung abgepfändeten Mobilien durch den Gerichtsvollzieher zunächst ein Zuschlag an den Meistbieter und dann gegen baare Zahlung die Ablieferung der Sache statt. Eck. Adoption (adoptio) ist das Rechtsgeschäft, vermöge dessen eine Person in die väterliche Gewalt einer anderen entweder von dem bisherigen Inhaber der väterlichen Gewalt gegeben wird, oder wenn sie nicht in väterlicher Gewalt, sondern sui juris ist, sich selbst giebt; im ersteren Fall heißt das Rechtsgeschäft A. im engeren Sinn, im zweiten arrogatio. Die Wirkung ist in beiden Fällen, daß das Adoptivkind, namentlich auch in vermögens= und erbrechtlicher Be- ziehung, so lange das Adoptivverhältniß besteht, zu dem Adoptirenden und dessen Agnaten ganz in das Verhältniß eines leiblichen Kindes tritt. Justinian hat diese Wirkung bei der A. im engeren Sinn jedoch auf den Fall beschränkt, daß der Adoptirende väterlicher oder mütterlicher Aszendent des Adoptirten ist, oder daß der einem Fremden in A. gegebene Deszendent noch in keinem unmittel- baren Erbverhältniß zu seinem in A. gebenden Aszendenten steht, also z. B. der Enkel eines noch lebenden Sohnes in A. gegeben wird. In allen anderen Fällen hat die A. im engeren Sinne nur die Wirkung, daß der Adoptirte ein einseitiges Erb- R. in das Vermögen des Adoptirenden erhält, im Uebrigen in seinem leiblichen Verwandtschaftsverhältniß bleibt. Jedoch muß man dem Zweck der A. und der blos erbrechtlichen Bedeutung der justinianeischen Verordnung gemäß auch in diesem Falle die Begründung eines Respektsverhältnisses und den Uebergang des Erziehungs- rechtes auf den Adoptivvater annehmen (bestritten). Die Neueren nennen diese A. mit unvollkommener Wirkung a. minus plena, die A. mit voller Wirkung a. pPlena. — Die Voraussetzungen der A. im Allgemeinen sind folgende: der Adoptirende darf nicht selbst unter väterlicher Gewalt stehen, nicht Kastrat, und muß mindestens 18 Jahre (sog. plena pubertas) älter sein, als das Adoptivkind. Vormünder und Kuratoren dürfen ihre Pflegebefohlenen nicht vor beendeter Vormundschaft und bevor dieselben das 25. Jahr vollendet haben, arrogiren. Weiber können nur

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