Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Sonntagsarbeit (vgl. den Art. Sonntagsfeier).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

( 163 ) 15. Jeder Friedensrichter erhält ein Amtsstegel und genießt für seine amtlichen Schriften die Portofreiheit in demselben Umfange, wie sie überhaupt für Officialcorrespon- denz besteht. 16. Der Friedensrichter hat bei Ausübung seines Amtes die ihm als obrigkeit- licher Person gebührende Achtung und Folgsamkeit zu beanspruchen. & 17. Der Verein sämmtlicher Friedensrichter des amtshauptmannschaftlichen Be- zirks oder auch ein, je nach dem Bedürfnisse, aus der Mitte derselben zu bestellender Aus- schuß dient der Kreisdirection und der Amtshauptmannschaft als berathendes Organ für die Angelegenheiten des Bezirks. Ebenso dient dem Gerichtsamte, als Verwaltungsbehörde, der Verein der in seinem Sprengel angestellten Friedensrichter als berathendes Organ. In den nach Beschaffenheit des Gegenstandes dazu geeigneten Fällen können außer den Friedensrichtern auch die Bürgermeister oder ersten Rathspersonen derjenigen im Be- zirke, beziehendlich im Gerichtssprengel gelegenen Städte, welche der König durch besondere Entschließung dazu von Zeit zu Zeit bezeichnen wird, zur Theilnahme an den Berathungen einberufen werden. 18. Der Zusammentritt der § 17 gedachten engeren oder weiteren friedensrichter- lichen Versammlungen kann ebensowohl auf Antrag des Gerichtsamtes oder der Amts- hauptmannschaft unter Genehmigung der Kreisbehörde, als auf Anordnung der letzteren oder des Ministeriums des Innern erfolgen, wenn dieselben das Gutachten der Versamm- lung zu vernehmen wünschen. 19. Bei den friedensrichterlichen Zusammenkünften (§& 17, 18) steht es jedem einzelnen Mitgliede frei, selbstständige Anträge über Angelegenheiten des Bezirks oder Ge- richtssprengels zu stellen. 6 20. In den friedensrichterlichen Bezirksversammlungen führt der Amtshauptmann oder an seiner Statt ein dazu abzuordnendes Mitglied der Kreisbehörde, in den auf Ver- anstaltung des Gerichtsamtes einberufenen der Vorstand des letzteren den Vorsitz. Die näheren Bestimmungen über den Geschäftsbetrieb sowohl bei den Plenar= als bei den Ausschußversammlungen, sowie über die Bildung der letzteren erfolgen im Verordnungs- wege. & 21. Ueber die Anwendung des gegenwärtigen Gesetzes auf die dem Hause Schön- burg gehörigen Receßherrschaften Glauchau, Waldenburg, Lichtenstein, Hartenstein und Stein wird seiner Zeit, insoweit dabei die receßmäßigen Verhältnisse in Frage kommen, nur nach Einvernehmen und im Einverständnisse mit dem Gesammthause der Fürsten und Grafen Herren von Schönburg besondere Bestimmung ergehen. 1855. 28

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