Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VI. Zoll- und Handelswesen. (Artikel 33 - 40).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Spezielle Discussion.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 38.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Michaelis

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 38. Delbrück. Erxleben. 199 wenigstens der Commission desselben vorgelegt ist, und glaube daher, diesen Artikel nur conform zu machen, einmal den von Natur gegebenen Verhält- nissen, und zweitens den Verabredungen, welche mit den Übrigen Zollvereins= Negierungen bereits entweder getroffen sind, oder doch ohne allen Zweifel in der allernächsten Zeit getroffen werden. Ich bitte Sie daher meinen An- trag anzunehmen. Bundescommissar Ministerialdirector Delbrück..) Ich habe das von dem Herrn Abgeordneten Michaelis gestellte und so eben entwickelte Amende- ment aus den von ihm dargelegten Gründen zur Annahme zu empfeh- len. Es entspricht den Verhältnissen, daß bei der Salzsteuer nur diejenigen Beträge wirklich in Abzug kommen, die für die Erhebung dieser Steuer ver- ausgabt werden. Es wird dadurch die Salzsteuer in gleiche Linie gestellt mit den übrigen, in dem Artikel bezeichneten gemeinschaftlichen Abgaben, und daß sie nicht in dem Entwurf diese Stellung hat, beruht auf dem Umstande, daß bei der Redaction dieses Artikels die Frage wegen Aushebung des Salz- monopols noch nicht so weit gediehen war, wie sie heute ist. Er#ede#n.““) Ich muß mich in Beziehung auf die Salzsteuer dem- jenigen, was von dem Abgeordneten Michgelis vorgetragen worden ist, anschließen. Ich glaube aber, man muß noch weiter gehen. Ich würde zunächst glauben, daß wir auf die Frage zurlckkommen dürfen, die gleich im Anfange der Generaldiscussion von mir gestellt worden ist. Diese Frage bezog sich darauf, ob in dem Verhältnisse der Norddeutschen Staa- tes unter einander das Präácipuum aufrecht erhalten werden solle oder nicht. Der Herr Vertreter der Bundescommission hat diese Frage vorhin öffentlich nicht beantwortet, ich habe aber durch Prloatmittheilungen, die ich von ihm erhalten habe, die Zusicherung erholten, es werde dieses Präcipuum in dem Verhältnisse der Norddeutschen Staaten untereinander nicht von den einzelnen Staaten in Anspruch genommen, sondern es wäre die Absicht, es in die Bundeskasse fließen zu lassen. Ich glanbe, es ist von Jnteresse dieses mitzutheilen, und deshalb habe ich es mir erlaubt, dies zu khun. Was nun die Ubrigen Punkte betrifft, so möchte ich mir erlauben, kurz meinen An- trag zu motiviren, den ich zu Artikel 35 gestellt habe. Er bezieht sich auf die Abzöge, welche von den solchergestalt in die Bundeskasse fließenden Zöllen gemacht werden dürfen. Diese Abzüge bestehen nach dem Entwurfe zunächst in den auf Gesetz oder Verwaltungsvor- schriften ber uhenden Steuervergltungen und Steuerermäbigungen. Es ist natürlich nicht meine Absicht, jetzt an diesen bestehenden Verhältnissen irgend chwas zu ündern, sondern ich habe nur geglaubt, daß durch die Verfassung *) St. Ber. S. 501. %Et. BVer. S. 501.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation