Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IX. Marine und Schifffahrt. (Artikel 53 - 55). Spezielle Diskussion.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 53.

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Chapter

Title:: Fries.

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Structure type:: Chapter

262 Marine und Schifffahrt. eingebrachte Antrag. Insoweit stimme ich überein mit dem Antrage des Herrn von Vincke-Olbendorf und Genossen. Mein Antrag ist einge- bracht worden, ehe ich von diesem Kenntniß hatte. Ich beantrage, dos Aline# 3 des Artikels zu streichen, und es durch keinen anderen Satz zu er- setzen. Ich habe jedoch auch kein Bedenken, dem Antrage des Herrn von Vincke und Genossen beizutreten, wenn ich auch den vorgeschlagenen Zusatz für Überflüssig halte. Weiter weicht der von mir elngebrachte Antrag von dem Vincke'schen in sofern ab, als ich nicht unbedingt die Streichung des Alinea 4 beantrage, sondern nur eine der Streichung des Aline#a 3 noth- wendig folgende Abänderung dahin vorgeschlagen: „Ein Etat für die Bundes- marine wird mit dem Reichstage vereinbart.“ Von meinem Standpunkte aus habe ich allerdings kein Bedenken, dem Antrage der Herren von Bincke und Genossen auch in dieser Richtung belzutreten. Ich willl aber vorläufig meinen Antrag nicht zurückziehen, weil von anderer Seite Bedenken gegen die einfache Streichung des Allnea 4 angeregt werden könnten. Ich gehe von der Voraussetzung aus, daß der Herr Präsiden bei der Abstimmung die Güte haben wird, das Amendement von Vincke zunächst zur Abstimmung zu bringen und das meinige als ein eventuelles zu betrachten. Bei der Abstimmung zog Dr. Schleiden sein Amendement (Flagge) zurück. Das andere Amendement Schleiden (Alinea 1 zu sassen: „Die Bundeskriegsmarine ist eine einheitliche rc.) wurde mit großer Mehrheit angenommen, und sodann Alinea 1 des Entwurfs mit dieser Aenderung beinahe einstimmig angenommen; ebenso Alinea 2 des Ent- wurfs. Zu Alinea 3 wurde der Antrag Vincke (Olbendorf) ange- nommen. Der Antrag Fries zu Alinea 4 wurde abgelehnt und hier- auf auch Alinca 4 des Entwurfs abgelehnt. Alinea 5 des Ent- wurfs wurde durch sehr große Mehrheit angenommen, ebenso Alinea 6. In solcher Gestalt wurde sodann der ganze Artikel fast einstimmig an- genommen.'") Ebenso ohne Diecussion bei der Schlußberathung.“) Artikel 54 (im Entwurfe Artikel 51.) Artikel 55 (neyl Der Entwurf Artikel 51 lautete in seinen zwel ersten Alin#e#e: 5 1. „Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheit- liche Handelsmarine“. ") St. Ber. S. 531. 5% St. Ber. S. 712.

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