Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Bundeskriegswesen. (Artikel 57 - 58).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Spezielle Discussion. 27. Sitzung, Freitag 5. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 61. 28. Sitzung, Sonnabend 6. April.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: von Roon.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 61. Roon. Wigard. 386 der Ubrigen verbündeten Regierungen — erkläre: Es hat keine andere Absicht vorgelegen, als diejenige, die eben der Herr Vorredner als zweckmäßig bezeichnet hat. Wir wollen die Preußischen Gesetze und die Preußischen Vorordnungen, Reglements und Instructionen aufge- nommen wissen, oder angenommen wissen, in allen denjenigen Armeec- theilen, die dem Bundesheere neu zugehen, und wir wünschen, daß sie in volle Geltung durch diese Verfassung gesetzt werden, nat#rlich auch so weit es Instructionen, Vorschriften und Reglements find, selbstverständ- lich jedoch immer nur in so weit, als es zweckmäßig ist, sie für die Folge immerhin beizubehalten. Natürlich muß dem Bundesfeld- herrn in Bezug auf Vorschriften und Reglements die Hand frei erhalten werden. Es geht nicht, daß diesem Artikel die Deutung gegeben werde, daß mit seiner Annahme nun alle Reseripte auf einmal Bimdesgesetz würen. Das war nicht die Absicht. Dr. Wigard (Dresden).?) Bis jetzt, meine Herren, haben wir wenigstens mit bekannten Größen gerechnet, gegenwärtig wird uns aber eine Vorlage zur Aunahme empfohlen, welche eine vollständig unbekannte Größe wenigstens für Diejenigen ist, welche nicht aus Preußen selbst sind. Es wird uns eine Zumuthung hier ge- macht, deren Gewährung wohl kaum ein Abgeordneter mit selnem Gewissen zu vereinbaren vermag, (ohl ohl) ja, meine Herren, dle ein Abgeordneter mit seinem Gewissen nicht zu vereinbaren vermag. (ohl ohl) Meine Herren, wir sollen, das muthet man uns zu, ohne die Militärgesetz- gebung Preußens, ohne die Instructionen, Reglements und dergleichen zu kennen, die une nicht vorgelegt worden sind, sie genehmigen und gut helßen! Ich weiß nicht, wie weit die Kenntniß der Preußischen Abgeordneten auf diesem Gebiete der Preußischen Gesetzgebung geht; unmöglich aber können Sie von den anderen Abgeordneten verlangen, daß sie mit dieser Gesetzgebung vertraut find. Hierzu, meine Herren, kommt noch, daß wenigstens nach Privatmittheilungen — da wir, wie gesagt, eine andere Kenntniß nicht erlangt haben — in dieser Militärgesetzgebung, wie sie jetzt bean- tragt wird, auch Bestimmungen enthalten sein sollen, welche eigent- lich keine Gesetzeskraft zu beanspruchen berechtigt sind und doch als Gesetze gehandhabt werden. Ich glaube, bei diesem Zweifel einerseits und bei der Unkenntniß eines großen Theils der Abgeordneten andererseits, daß es unbillig ist, von uns verlangen zu wollen, hierzu unsere Zustimmung. geben zu sollen. Wir haben aber nicht blos aus diesen Gründen, sondern auch aus anderen bereits von Vorrednern in der allgemeinen Debatte und bei Artikel 56 entwickelten Gründen das Amendement gestellt, diesen Artikel zu streichen, und ich erkläre, daß ich es mit meinem Gewissen nicht zu ver- 5 St. Ber. S. 582. Materiallen. U. 25

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