Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Bundeskriegswesen. (Artikel 57 - 58).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Spezielle Discussion. 27. Sitzung, Freitag 5. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 61. 28. Sitzung, Sonnabend 6. April.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dr. Gneist.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Arnikel 61. Simson. Gueist. Schulze. 395 Deutschen Bundesgebiets. Ich kann nur sagen, wenn die Zumuthung hart ist, so ist die vorgeschlagene Weise der Ausführung jedenfalls die sicherere und mildere, währrnd die Autragsteller mit dem Streichen gerade den Uebelstand schaffen, über welchen sie sich beschweren. SIchulze (tc. Delitzsch).“) Ich habe mich nur mit zwel Worten zu ver- wahren gegen die Auslegung, die der Abgeordnete Twesten meiner gestrigen Deduction in Bezug auf die durch die Amendements seiner politischen Freunde einzuführenden provisorischen Zu- stände gegeben hat. Er hat grade den Hauptpunkt meiner Deduction jedenfalls überhört, denn ich habe wörtlich angeführt, man könne für die Nothwendigkeit eines solchen Uebergangszustandes sein und sich den- noch nicht in der Lage befinden, gegenw ärtig Vorschläge dafür zu machen, wenn nicht die Königliche Staat regierung mit Gewäh- rung der nothwendigen thatsächlichen Anhaltspunkte, des noth- wendigen Materials, das dazu gehört, um die Fristen zu bestimmen, innerhalb deren ein Bundesbudget zu Stande kommen könne, inner- halb deren die Vorbercitungen einer Bundeemilitairorganisation möglich sind, uns entgegen kommt. Wernn diese Mittheilungen von der Regicrung nicht geschehen, dann befindet man sich nicht im Stande, Amendements für das Provisorium zu stellen, ohne auf das Gebiet der Willklir zu gerathen. Daß dies reichlich der Fall gewesen ist, beweisen eben die verschiedenen Amendements mit ihren rein willkürlich gegriffenen Frislbestimmungen. Das habe ich deducirt, wie sich der Abgeordnete Twesten wahrscheinlich Üüberzeugen wird, wenn er später meine Deduction einsleht, und dabei muß ich in jeder Hinsicht verbleiben; das wird auch durch die Eutgegnung des Herrn Twesten in keiner Weise alterirt. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Rohden auf Streichung der Worte des Entwurfs „sowohl die — Frieden“ durch die große Mehr- heit abgelehnt, und ebenso wurde der Artikel des Entwurfes ange- nommen. Der Zusatz Forckenbeck's (auf seinerzeltige Vorlage eines umfassenden Bundesmilitairgesetzes an den Reichstag #e.) wurde mit 134 Stimmen gegen 128 Stimmen angenommen. Der ganze Artikel in dieser Gestalt wurde sodann durch die große Mehrheit ange- nommen.“") Bei der Schlußberathuns stellte Ausfeld den Antrag:) „Alinea 2 des Arkikels nach der Vorberathung zu streichen, hin- ter dem Artikel 61 aber folgende zwei neue Artikel einzuschalten: St. Ber. S. 585 r. o. Elr. Ber. S. 585 r. m. f. ev-) Dr.-G. u. 111.

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