Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XV. Verhältniß zu den Süddeutschen Staaten. (Entwurf XIV).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Allgemeine und zugleich Spezielle Discussion. 32. Sitzung, Mittwoch 10. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 79.

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Chapter

Title:: Schlußberathung.

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Chapter

Title:: Miquel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

652 Eingang und Uederschrist der Berfafsung. wie sie hervorgegangen ist aus dieser Vorberathung. (Unruhe. Nuf Unks: Zur Sachel) Meine Herren, wir, ich und meine Freunde, wir ver- kennen ulcht, daß auch die aus der Berathung hervorgegangene Verfassung manche Mängel hat, wir bedauern es, daß die Diäten haben aufgege- ben werden müssen,") wir bedauern, dab eine vollstän dig constituirte Reglerung in dem Entwurf nicht vorhanden ist; wir bedauern, daß eine wirksame Verant wortlichkelt durch die Verfassung nicht gegeben ist. Manche von une — ich gehöre zu denen allerdings nicht — halten auch die Uebergangszeit, während welcher das Budgetrecht fuspendirt ist in Bezug auf die Ausgaben der Armee nicht für nothwendig Präfident. Ich muß doch den Herrn Redner unterbrechen; ich bin nicht im Stande, zu solchen Ausflhrungen bei Alinca 2 des Artikels 78 ferner das Wort zu geben. Miquel. Ja, dann muß ich schließen. (Heiterkeit.) Hieraus wurde der Schluß der Diecussion angenommen. Da ein Au- trag dagegen nicht gestellt war, gilt der Artikel nach dem Beschlusse der Vorberathung als angenommen.“) Eingang und #leberschrift der Persassung.“") (Conform mit Entwurf.) Antrag Scherer: ganz om Schlusse hinter „nachstehende“ einzuschalten: H„in Uebereinstimmung mit der zum ersten Reichstage berufenen Gesammtvertretung des Norddeutschen Volks- festgestellte .“# in dem Eingang des Entwurfs sich am Schluß eine Lücke befindet. Es wird in diesem Eingang angegeben, dah zwischen 22 Regierungen ein ewiger Zund geschlossen sei. Es wird ferner hinzugesägt, daß dieser Bund eine Verfassung haben würde, aber es wird nicht gesagt, in welcher Weise diese Verfassung zu Stande kommen soll respective zu Stande gekommen ist. Es könnten darüber Zweifel bleiben, ob diese Versassung von den 22 Regierm- gen, die den Norddeutschen Bund bilden, einfach verliehen wird, oder ob sie 0 Siehe den sofort beginnenden Abschnin „Schlußberathung“. ½%% GSiehe Band I. S. 315. De.-S. u. 107. 1) Sr. Ber. S. 600 r. m.

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