Staatsbibliothek Logo Full screen
  • First image
  • Previous image
  • Next image
  • Last image
  • Show double pages
Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment
  • Facebook Icon
  • Twitter Icon

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Multivolume work

Persistent identifier:
holtzendorff_rechtswissenschaft
Title:
Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.
Editor:
Holtzendorff, Franz von
Kohler, Josef
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
Collected volumes.
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
holtzendorff_rechtswissenschaft_band_3
Title:
Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band.
Author:
Gierke, Otto von
Cohn, Georg
Kohler, Josef
Dorner, Emil
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Handelsrecht
Wechsel- und Scheckrecht
Börsen- und Bankwesen
Zivilprozess
Konkursrecht
freiwillige Gerichtsbarkeit
Grundbuchverfahren
Volume count:
3
Publishing house:
J. Guttentag
Document type:
Volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1913
Edition title:
Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.
Scope:
457 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
4. Zivilprozeß und Konkursrecht.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
A. Entscheidungsprozeß.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Drittes Buch: Prozeß als Rechtsverhältnis.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
1. Abschnitt, Parteiprozeß.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
A. Rechtsverhältnis bis zum Endurteil.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
IX. Unterbrechung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.
  • Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band. (3)
  • Title page
  • Inhalt.
  • 1. Grundzüge des Handelsrechts.
  • 2. Wechsel- und Scheckrecht.
  • 3. Börsen- und Bankwesen.
  • 4. Zivilprozeß und Konkursrecht.
  • Title page
  • Inhaltsübersicht.
  • Literatur.
  • Einleitung.
  • A. Entscheidungsprozeß.
  • Erstes Buch: Elemente. Prozeßorgane und Prozeßsormen.
  • Zweites Buch: Der Prozeß als Partei- und als Untersuchungsprozeß.
  • Drittes Buch: Prozeß als Rechtsverhältnis.
  • 1. Abschnitt, Parteiprozeß.
  • A. Rechtsverhältnis bis zum Endurteil.
  • I. Allgemeines.
  • II. Klage als Rechtsgeschäft.
  • III. Einheit des Prozeßverhältnisses.
  • IV. Entwicklung des Prozeßverhältnisses.
  • V. Rechtslagen.
  • VI. Prozeßpflichten.
  • VII. Prozeßverträge.
  • VIII. Wandlungen des Prozeßverhältnisses.
  • IX. Unterbrechung.
  • X. Lösung.
  • XI. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit.
  • B. Rechtsverhältnis im Urteil.
  • 2. Abschnitt, Untersuchungsprozeß.
  • Viertes Buch: Prozeß mit Verfahrensmehrheit.
  • Fünftes Buch: Mehrheit von Prozessen.
  • B. Verwirklichungsprozeß, Zwangsvollstreckung und Konkursverfahren.
  • C. Außerordentliche Prozeßbildungen und Erstreckungen des Prozesses.
  • 5. Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit einschließlich des Verfahrens in Grundbuchsachen.
  • Sachregister.

Full text

336 J. Kohler. 
für das Rechtsverhältnis bedeutungslos ist: es steht außerhalb des Rechtsverhältnisses, in dem 
es allein Kraft und juristisches Leben erlangen könnte. Daher kann keine Frist während dieser 
Zeit laufen; ja, auch eine bloße Fortsetzung der Frist nach Wiederanknüpfung des Verhältnisses ist 
nicht möglich, da eine durch die Unterbrechung angeschnittene Frist nicht etwa ein festes Recht 
oder eine unantastbare Rechtslage bildet; daher muß nach Wiederanknüpfung des Verhältnisses 
die ganze Frist von neuem beginnen. Rechtshandlungen der Parteien und des Gerichts aber, 
die in dieser toten Zeit erfolgen, z. B. auch ein Versäumnisurteil, sind, weil ohne Prozeß- 
verhältmis erfolgt, notgedrungen nichtig, ebenso wie wenn sie bei einer Behörde ohne Gerichts- 
barkeit vor sich gegangen wären. 
Eine solche Unterbrechung tritt von selbst ein, sobald infolge eingetretener Defekte das 
Prozesverhältnis auf ein totes Geleise kommt. Das ist hauptsächlich der Fall, wenn eine Partei 
(die keinen Vertreter hat) stirbt oder prozeßunfähig wird 1. Wollte man hier den Prozeß mit 
seinen Wechselschicksalen fortdauern lassen, so wäre dies ein Kampf gegen einen toten oder 
geistig zerrütteten Menschen, der sich nicht verteidigen kann, etwas, was all unseren Begriffen 
vom Recht widerspräche. Daher wird hier der Prozeß von selber abgeschnitten, und Gericht 
und Gegner sind in der Unmöglichkeit, irgend etwas Ungünstiges gegen den zu unternehmen, 
der nicht oder nicht mit vollen Kräften zu kämpfen vermag. 
Andere Fälle sind: Tod und Unfähigkeit des Anwalts im Anwaltsprozeß, ferner der 
Konkurs, sofern der Prozeß sich auf das Konkursvermögen bezieht; denn der Konkurs bewirkt 
so tiefgreifende Anderungen, daß man einige Zeit gestatten muß, damit die Parteien und die 
Organe des Konkurses sich den Verhältnissen anbequemen können 2. Ein anderer Fall ist der 
eines Gerichtsstillstandes, wenn z. B. bei einer feindlichen Besitzuahme des Staatsgebietes die 
Gerichtstätigkeit überhaupt aufhört (§§ 239 ff. ZPO.). 
Alles dies hat natürlich einen nur einstweiligen Charakter: der Prozeß soll nicht überhaupt 
aufhören: es soll vielmehr die Möglichkeit bestehen, daß er wieder in Gang kommt und seine 
weitere Entwicklung nimmt. Dies hat in den meisten Fällen keine besondere Schwierigkeit 3. 
Zum Beispiel im Falle der Prozeßunfähigkeit ergibt sich die Wiederanküpfung von selbst, so- 
bald die Prozeßfähigkeit wieder eingetreten oder der Prozeßunsähige einen Vormund erhalten 
hat, durch den die Tätigkeit des Prozesses vorgenommen werden kann; nur muß in einem solchen 
Fall von der einen oder der anderen Seite eine Anzeige erfolgen, daß der Prozeß nunmehr 
wieder vor sich gehen soll. 
Schwierigkeiten bietet der Fall des Todes, weil hier zugleich ein Wechsel in der Person 
eintritt: die Erben treten zwar von selbst in die Prozeßlage ein, und man sollte daher erwarten, 
daß auch lediglich eine Anzeige von der einen oder anderen Seite nötig wäre, um den Prozeß 
wieder in Gang zu setzen. Das ist der Fall, wenn die Erben sich hierzu verstehen (den Prozeß 
aufnehmen); tun sie es nicht, bestreiten sie insbesondere, Erben geworden zu sein, so muß über 
diesen besonderen Punkt verhandelt werden, und daher ist in diesem Falle eine mündliche Ver- 
handlung über diese Frage und zugleich in der Hauptsache anzusetzen. Im Falle eines Nachlaß- 
verwalters oder eines Testamentsvollstreckers tritt kaum ein Wechsel in der Person ein, denn sie 
sind Vertreter des Nachlasses, und der Nachlaß als juristische Person setzt die Persönlichkeit des 
Erblassers fort, weshalb hier die Behandlung dieselbe ist wie bei der Prozeßunfähigkeit (§8 2339, 
241) 1. Anzeige und Aufnahme geschehen durch Zustellung eines Schriftsatzes. 
  
1 Dies gilt auch in der Revisionsinstanz, wenn es an einem Anwalt dieser Instanz fehlt; daß ein 
Anwalt zweiter Justanz vorhanden ist, kommt natürlich nicht in Betracht. Für diese selbstverständliche 
Lappalie war eine Entscheidung der Vereinigten Zivilsenate des RG. nötig, 13. 5. 1909 Entsch. 71 
S. 155. Recht eigenartige Verhältnisse entwickeln sich auch, wenn der Rechtsanwalt nach der 
Revisionseinlegung und vor der Revisionsbegründung stirbt, RG. 16. ö. 1908 JW. XXXVII S. 463. 
Derartige Dinge sollten instruktionell erledigt werden; geistreiche Erwägungen sind für wichtigere 
Dinge zu versparen. 
* Vgl. namentlich auch die Unterbrechung der Anfechtungsklage nach § 13 Anfechtungsgesetz. 
* Früher nannte man ein solches Wiederingangsetzen reassumtio; hierbei wurden die früheren 
Prozeßakte wiederholt. Vgl. Sperl, Sukzession in dem Prozeß S. ö8 f. Einc geschichtliche 
Darstellung von Bartolus an werde ich anderweitig geben. 
* Landesgesentlich tritt eine Unterbrechung ein durch Erhebung des Kompetenzkonflikts für 
die Dauer des Kompetenzkonfliktverfahrens (I§&§ 15 Z. 1 EG. zur 3PO., wo diese Unterbrechung 
sehr unzutreffend Einstellung genannt wird), Preuß. Ges. 1. August 1879, 5 7.
	        

Cite and reuse

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Volume

METS METS (entire work) MARC XML Dublin Core RIS IIIF manifest Mirador ALTO TEI Full text PDF DFG-Viewer OPAC
TOC

Chapter

PDF RIS

Image

PDF ALTO TEI Full text
Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment