Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_4

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Author:: Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Gewerberecht; Verkehrsrecht; Abgabenrecht; Versicherungsrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 557 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Erster Teil. Die Grundlagen des deutschen Staatsrechts.

Document type:: Multivolume work

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Title:: Erstes Kapitel. Begriffliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: § 1. Der Staat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Anschütz Deutsches Staatsrecht. 5 allgemeine Teil der Staatsrechtslehre ist kein Prolog in politisch= philosophischen Himmeln und Hinterwelten, sondem er spielt schon auf dem Theater selbst, d. h. in der Staatenwelt, so wie sie ist. Diese unsere Welt und Wirklichkeit umfaßt — weiter hinaus den Blick schweifen zu lassen, ist für die hier vorschwebenden Zwecke nicht erforderlich — zunächst und vor allem die Gesamt- heit der modernen Staaten europäischen Kulturgepräges. Der Er- scheinungen Flucht überblickend, findet der Betrachter unschwer eine Reihe gemeinsamer, typisch wiederkehrender Merkmale. Diese Merkmale sind die Elemente des Staatsbegriffes. Aus ihnen baut er sich auf. 1. Das erste Element ist das Volk. Kein Staat ohne Volk. Volk ist eine Mehrheit von Menschen, welche zahlenmäßig und genealogisch hinausreicht über einen Familien= oder noch weiteren Geschlechtsverband: ein ultrafamiliarer und mehr noch: ultragentiler Kreis und In- begriff von Menschen. Mehr läßt sich vom Wesen des Staatsvolkes rechtswissenschaftlich nicht aussagen. Wer hier mehr verlangt, verkennt, daß das Volk als solches, abgezogen von seinem Staat, keinen juristischen Begriff darstellt. Das Volk bildet die Grundlage, das Element eines Rechtsbegriffs, des Staatsbegriffs, ist aber selbst kein Rechtsbegriff. Es fügt sich keiner juristischen Begriffskategorie ein. Insbesondere nicht der Kategorie „Rechtssubjekt“, „Persönlichkeit“. Es ist vom staatsrechtlichen Standpunkte aus verkehrt, Staat und Volk als getrennte, selbständige Rechtssubjekte einander gegenüberzustellen. Der hierbei unterlaufende Denkfehler ist dieser: es wird der Staat von dem Volke hinweggedacht und dem Volke nun trotzdem noch dasjenige vindiziert, was es erst durch seine Staatsordnung gewinnt: die rechtliche Persönlichkeit. Wir stellen fest: das Volk besitzt Rechtssubjektivität, überhaupt rechtliches Sein nur in seiner staat- lichen Organisation, in seiner Eigenschaft als Staat. Es gibt kein Volksrecht außer dem Staatsrecht. Das Volk ist aber auch in seinem Verhältnis zum Staate kein Objekt im Sinne Rechtens. Die verbreitete Ausdrucksweise, welche das Volk als Objekt der staatlichen Willensbetätigung bezeichnet, ist juristisch nicht zutreffend. Das Volk ist weder als Ganzes noch in seinen einzelnen Individuen ein Objekt, eine „Sache“; auch nicht der Staatsgewalt gegenüber. Mindestens nicht im modermen Rechts- und Verfassungsstaate. In ihm erscheint das Volk nicht als Sklaven- herde und der einzelne nicht als Staatsknecht. Die Gewalt des Staates über sein Volk duldet keinen rechtlichen Vergleich mit jenem „landsittlichen Eigentumsrecht“ (v. Treitschke, Deutsche Geschichte 3 571), welches ehedem der Gutsherrschaft an ihren bäuerlichen Untertanen zustand. Der einzelne Volksgenosse tritt der Staatsgewalt, wenn und soweit er ihr Gehorsam schuldet, nicht als ihr Rechtsobjekt, sondern als Pflichtsubjekt gegenüber: er ist gewalt- unterworfene Person, nicht beherrschte Sache. Die Bezeichnung des Volkes als Objekt der Staats- herrschaft ist also nur im übertragenen, bildlichen Sinne richtig: insoweit kann man sie gelten lassen. Noch ist ein Blick zu werfen auf das Verhältnis der Begriffe Volk und Nation. In der Terminologie außerdeutscher, insbesondere französischer und englischer Schriftsteller wird „Nation“ gern als gleichbedeutend verwandt mit „Staatsvolk“; nur das Volk, welches staatlich geeinigt ist, heißt nation. Der deutsche Sprachgebrauch weicht hierwon ab: er differenziert die Begriffe Staatsvolk und Nation. Die Osterreicher sind ein Staatsvolk, aber keine Nation, vielmehr ein Konglomerat von Nationen, ganzen und Bruchstücken; andererseits kennt die Geschichte Nationen, welche keine Staatsvölker sind (Deutsche und Italiener vor ihrer staatlichen Einigung, Polen nach der Zerstörung ihres nationalen Staatswesens). Was ist das Wesen der Nation? Man hat sich Mühe gegeben, den Begriff objektiv zu bestimmen; Stammes- oder Rasse- gemeinschaft, Sprachgemeinschaft, Kulturgemeinschaft, Religionsgemeinschaft sind einzeln oder zusammen als Kriterium des Nationalitätsbegriffs aufgestellt worden. Allein diese „Gemein- schaften“ sind in Wahrheit nicht Kriterium des Begriffes „Nation“, sondern typisch wieder- kehrende Faktoren, welche vorzugsweise geeignet sind, das hervorzubringen, was allein ein Volk „kein Seiendes, sondern ein Seinsollendes“, hergestellt entweder durch freie Spekulation oder durch Idealisierung wirklicher Staaten. Dagegen der empirische Typus: die durch vergleichende Betrachtung einer Vielheit von individuellen Erscheinungen (hier also von Staaten) gewonnene Zusammenstellung der Merkmale, welche allen diesen Erscheinungen gemeinsam sind.

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