Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_4

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Author:: Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Volume count:: 4

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 557 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das geltende deutsche Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Organisation der Reichs- und Landesstaatsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

10 — Nr. 12 — Verordnung. (Vom 16. Februar 1917.) Kohlenversorgung betreffend. Auf Grund der Bekanntmachung vom 25. September 1915 über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung in der Fassung vom 4. November 1915 (Reichs-Gesetzblatt Seite 607, 728) wird verordnet, was folgt: 81. § 4 unserer Verordnung vom 3. Februar 1917, Kohlenversorgung betreffend (Gesetzes- und Verordnungsblatt Seite 29), erhält folgende Fassung: Bis auf weiteres bleiben geschlossen: 1. Theater, Lichtspielhäuser sowie Räume, in denen Schaustellungen oder Konzerte statt- finden, mit Ausnahme der Samstage und Sonntage; 2. sonstige öffentliche Vergnügungsstätten aller Art, sowie Schwimmbäder der Bad- anstalten ohne Einschränkung; 3. von 7 Uhr abendss Samstag von 8 Uhr abends bis 10 Uhr vormittags die offenen Verkaufsstellen; ausgenommen sind nur Apotheken und Verkaufsstellen, in denen der Verkauf von Lebensmitteln als Haupterwerbszweig betrieben wird; von 10 Uhr abends bis 11 Uhr vormittags Gast-, Speise= und Schankwirtschaften sowie Vereins= und Gesellschaftsräume, in denen Speisen oder Getränke verabreicht werden. Wirtschaften, welche vorwiegend Kaffees sind, sowie die Erfrischungsräume der Konditoreien dürfen erst um 2 Uhr nachmittags geöffnet werden. Die Ortspolizeibehörden sind befugt, soweit ein Bedürfnis hierfür vorliegt, das frühere Offnen einzelner Wirtschaften zu gestatten. Die Gastwirtschaften dürfen auch vor 11 Uhr vormittags und nach 10 Uhr abends diejenigen Räume geöffnet halten, welche für den Aufenthalt der bei ihnen übernachtenden Fremden unbedingt geboten sind. — § 2. Die §8 5 und 6 der Verordnung vom 3. Februar 1917, Kohlenversorgung betreffend, bleiben bis auf weiteres in Kraft. § 3. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Karlsruhe, den 16. Februar 1917. Großherzogliches Ministerium des Innern. von Bodman. Dr. Schühly. Druck und Verlag von Malsch & Vogel in Karlsrude.

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fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917. (49)

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