Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Volume count:: 5

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 4. Militärrecht und Militärstrafverfahren, Militärisches Disziplinarstrafrecht und Beschwerderecht, Ehrengerichtliches Verfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Militärstrafverfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Figure

Title:: Ziff. 1. Geschichtliches. Quellen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Figure

232 Heinrich Dietz. Erster Teil. Einleitung. Ziffer 1. Geschichtliches. Quellen. I. Die Militärgerichtsbarkeit ist geschichtlich aus dem Wesen und den Aufgaben der be- waffneten Macht zu erklären. Solange es Heere gegeben hat, ist auch das Bedürfnis nach eigener Gerichtsbarkeit, die sich zeitweise in persönlicher Hinsicht nicht nur auf das militärische und gemeine Strafrecht erstreckte 1, vorhanden gewesen. An der Strafgerichtsbarkeit des Heeres (der Marine) ist auch in der Zukunft nicht zu rütteln; sie der bewaffneten Macht nehmen, hieße den Soldaten seinem natürlichen Richter entziehen. Sie ist staatliche Notwendigkeit. Die Militärstrafgerichtsbarkeit entwickelte sich als ein Ausfluß der Befehlsgewalt oder, wie heute gewöhnlich gesagt wird, der Kommandogewalt. Das Geburtsjahr des deutschen Kriegsgerichts- wesens wird in das Jahr 1499 verlegt, in dem Kaiser Maximilian bei der Tiroler Miliz und auch sonst in seinem Heere Kriegsgerichte einrichtete v. Bonin, Die Entwicklung des Kriegsgerichts- wesens, 1912). Dieses Vorgehen hing eng mit den Veränderungen in der Art der Kriegführung und mit dem Streben zusammen, die fremden Söldner durch Landsknechte zu ersetzen; für diese war das vorher geltende bündige Verfahren nicht mehr geeignet. Die Entwicklung drängte sofort zur Bildung der Schöffengerichte, wie es auch die bürgerlichen Gerichte damals waren. Richter war der Oberst des Regiments, ganz in Anlehnung an die altdeutsche Ver- bindung des richterlichen Amtes mit dem des Heerführers. Er übertrug bald die eigentliche Geschäftsführung einem erprobten alten Kriegsmanne, dem Schultheiß, der oft noch eine Kompagnie oder ein Fähnlein führte, während er die Fülle der Gerichtsherrlichkeit, vor allem die Einleitung des Verfahrens, Vollstreckung und Begnadigung in seiner Hand behielt. Zu den Schöffen traten nach und nach als Beisitzer noch Gerichtsoffiziere, die schließlich die eigent- lichen Kriegsleute verdrängten. Das Verfahren war Anklageverfahren, mündlich, öffentlich. Hinzu trat der Umstand, die große Gerichtsgemeinde, aus den Kriegsleuten des Regiments bestehend, ohne Dingpflicht. Der Schwerpunkt des Verfahrens lag in der Hauptverhandlung. Nicht überall war die Entwicklung dieselbe. Den Einflüssen des gemeinen Untersuchungsprozesses, wie er sich allmählich unter den Wirkungen des kanonischen Rechts und der Karolina heraus- gebildet hatte, konnte sich das Militärstrafverfahren auf die Dauer nicht entziehen. Doch konnte der Kampf des 19. Jahrhunderts gegen alle Sondergerichtsbarkeit der militärischen nichts an- haben, und das lag wohl daran, daß in ihr von allen Sondergerichtsbarkeiten das deutsche Recht am wenigsten verfälscht worden war. „Tief bis ins Mittelalter hinein“, sagt v. Bonin, „ragen die Wurzeln unserer Kriegsgerichte, und dennoch sind sie ein echtes Gebilde der Neuzeit, ja, sie sind sogar das Prototyp der modernen Gerichte. Sie sind die ersten Gerichte, bei denen die mittelalterlichen Prinzipien der Erblichkeit und der lehnrechtlichen Verleihung der Gerichts- barkeit von Grund aus beseitigt wurden, und zwar nicht nur rechtlich, sondern auch tatsächlich Das einzige Moment, das noch auf lange Zeit hinaus gewissermaßen mittelalterlich blieb, war die Art der Rechtsentwicklung: sie geschah — ganz wie im Mittelalter — vorwiegend gewohn- heitsrechtlich. Die Gründe, weshalb seit dem Beginn des 16. Jahrhunderts allgemein Kriegs- gerichte eingeführt wurden, waren ausschließlich praktischer Natur, ohne daß irgendwelche Theo- reme dabei mitgewirkt hätten, mit deren Hilfe Juristen nachträglich mitunter ihre „Berechtigung“ zu begründen suchten; und diese praktische Grundlage mag auch ein gut Teil Verdienst daran haben, daß sich die Einrichtung so trefflich bewährt hat.“" II. Vor Erlaß der MStG#O. für das Reich war in Deutschland das Militärstraf- verfahren verschieden gestaltet: In Preußen galt die MStE. vom 3. April 1845, auf der Grundlage des schriftlichen und geheimen Untersuchungsverfahrens beruhend. Die Spuchgerichte erkannten auf Grund der Akten und waren (ein Grundsatz, der übrigens im Laufe der Zeit abgeschwächt wurde) bei Prüfung des Beweismaterials an feste Beweisregeln gebunden. Zur Ergänzung mußten die allgemeinen Landesgesetze heran- 1 Die Militärgerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten ist beispielsweise in Preußen erst durch KO. v. 19. 7. 1809, in Osterreich gar erst durch Gesetz vom 20. 5. 1869 auf- gehoben worden.

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