Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Die Grundsteuer. Gesetz, betr. die anderweitige Regelung der Grundsteuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Verordnung, betreffend die Feststellung und Untervertheilung der Grundsteuer in den beiden westlichen Provinzen. 12. Dez. 1864 (G. S. S. 683).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Grundsteuer. 509 innerhalb derselben den einzelnen Kreisen und Gemeinden nach. 8. 3 a. a. O. auf- erlegten Grundsteuer-Hauptsummen keine Veränderung nach sich. §. 21. Insofern jedoch nach Beendigung des Reklamationsverfahrens gegen die Parzellar-Einschätzung (§§. 7 ff.) in den aufgestellten neuen Mutterrollen Irrthümer a) bei der Ermittelung und Feststellung des Flächeninhalts einzelner Grundstücke, b) bei Berechnung des Reinertrages, c) bei Angabe der Kulturart, « d) in Folge doppelten Ansatzes oder der Auslassung eines Grundstücks (materielle Irrthümer) ç von den Behörden entdeckt oder von den Betheiligten nachgewiesen werden sollten, bleibt deren Berichtigung auf dem durch Instruktion des Finanzministers geordneten Wege vorbehalten. — — — Veränderungen, welche nach dem 1. Januar 1865 durch andere Ursachen als durch Berichtigung materieller Irrthümer in dem durch die Parzellar-Einschätzung (§. 6) ermitrelten Reinertrage der einzelnen steuerpflichtigen Liegenschaften eintreten, bleiben bei der Untervertheilung der Gemeindegrundsteuer-Hauptsummen unberücksichtigt. Gesetz, betreffend die Ausführung der anderwenen Regelung der Grundsteuer in den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassan, sowie in dem Kreise Meisenheim. Vom 11. Febr. 1870 (G. S. S. 85). . 1. Das Gesetz vom 21. Mai 1861, betreffend die anderweite Regelung der Grundsteuer (G. S. S. 253), so weit sich dasselbe auf die sieben östlichen Provinzen des Staats bezieht, ferner das Gesetz von demselben Tage betreffend die für die Aufhebung der Grundsteuerbefreiungen und Bevorzugungen zu ge- währende Entschädigung (G. S. S. 327)4), sind nebst den zu diesen Gesetzen ergangenen erläuternden, ergänzenden und abändernden Vorschriften, insbesondere auch den in dem Gesetze vom 8. Februar 1867 “ S. S. 185) enthaltenen Bestimmungen in den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen- Nassau, sowie in dem Kreise Meisenheim mit den durch das gegenwärtige Gesetz festgestellten Maßgaben zur Ausführung zu bringen. I. Veranlagung, Verwaltung und Erhebung der Grundsteuer. §. 2. Die Grundsteuer von den Liegenschaften wird für die Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, sowie für den Kreis Meisen- heim vom 1. Januar 1875 ab auf einen Jahresbetrag von 3,200,000 Thalern festgestellt. Dieser Betrag ist nach Verhältniß des zu ermittelnden Reinertrages der steuerpflichtigen Liegenschaften auf die einzelnen vorgenannten Provinzen und den Kreis Meisenheim gleichmäßig zu vertheilen. Die hiernach jedem einzelnen der vorgedachten Landestheile zufallende Grundsteuer-Hauptsumme ist ohne An- rechnung auf den im §. 3 des Grundsteuer-Gesetzes vom 21. Mai 1861 fest- Kettellten Jahresbetrag von 10 Millionen Thaler vom 1. Januar 1875 ab als leibendes Kontingent (§. 3 a. a. O.) an die Staatskasse zu entrichten?). §. 12. Die Verwaltung des Grundsteuer-Katasters und aller damit zu- sammenhängenden besonderen Einrichtungen erfolgt in dem Kreise Meisenheim vom 1. Januar 1875 ab nach den dieserhalb für die Rheinprovinz bestehenden Bestimmungen. —. â — —— —„ ) Ansprüche auf Grundsteuerentschädigungen finden ferner nicht statt. Die ge- leisteten Entschädigungen sind nach Maßgabe der §§. 18ff. Ges. 14. Juli 1893 wegen Aufhebung dir. Staatssteuern an die Staatskasse zurückzuzahlen, §. 17 das. 2) Der Staatskasse gegenüber außer Hebung gesetzt, §. 1 Ges. 14. Juli 1893 wegen Aufhebung dir. Staatssteuern.

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