Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Die Grundsteuer. Gesetz, betr. die anderweitige Regelung der Grundsteuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Verordnung, betr. die Feststellung der den Provinzen aufzuerlegenden Grundsteuer-Hauptsummen und die provisorische Untervertheilung und Erhebung der letzteren in den östlichen Provinzen. 12. Dez. 1864 (G. S. S. 673).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Grundsteuer. 501 Berordnung, betr. die Feststellung der den Provinzen und ständischen Berbänden aufzuerlegenden Grundsteuer-Hauptsummen und die provisorische Untervertheilung und Erhebung der letzteren in den sechs östlichen Provinzen. Vom 12. Dez. 1864 (G. S. S. 673). §. 1. Die Grundsteuer = Hauptsummen, welche nach §. 3 des angeführten Gesetzes den einzelnen Provinzen, beziehungsweise den einzelnen einem besonderen Grundsteuersystem unterliegenden ständischen Verbänden aufzuerlegen und vom 1. Januar 1865 ab im Gesammtbetrage von jährlich zehn Millionen Thalern (nach Einbeziehung der neuen Provinzen 39,600,000 Mk., §. 2 Ges. 11. Febr. 1870, G. S. S. 85) zur Staatskasse 1) einzuziehen sind, werden hiermit festgestellt: 1. für die Provinz Preußen auf .. . ... 1,330,042 Rthlr. 22 Sgr. — Pf., 2. für die Provinz Posen auf ... . ... 726,367 „ 5 „ 1 „ 3. für die Provinz Pommern mit Aus- schluß des ständischen Verbandes von Neuvorpommern und Rügen, auf 618,783 „ 28 „ 6 „ 4. für die Provinz Schlesien, mit Ausschluß desjenigen Theiles derselben, welcher zu dem ständischen Verbande der Oberlausitz gehört, c ..... 1,634,9000 „ 8 „ 7 „ 5. für die Provinz Brandenburg, mit Aus- schluß derjenigen Theile, welche zu den ständischen Verbänden der Ober= und der Niederlaufitz gehören, auf ... . ... 999,973 „ 6 „ 11 „ 6. für die Provinz Sachsen aaff 1,642,054 „ 2 „ 7 „ 7. für den ständischen Verband von Neuvor- pommern und Rügen auf ... . ... 206,826 „ 2 „ 1 „ 8. für den ständischen Verband der Ober- lausitzzuaunnn 104,210 „ 3 „ 8 „ 9. für den ständischen Verband der Nieder- laufsitzaauuun 110,736 „ 22 „ 4 „ 10. für die Provinz Westfalen af 961,231 „ 6 „ 4 „ 11. für die Rheinprovinz auf .... . ... 1,664,872 „ 11 11 §. 2. Die Grundsteuer-Hauptsummen (8§. 1) sind nach Maßgabe der stattgehabten Ermittelung des Reinertrages der steuerpflichtigen Liegenschaften auf die einzelnen Kreise und innerhalb der Kreise auf die Gemeinden, selbständigen Gutsbezirke und besonderen Grundsteuer-Erhebungsbezirke (§. 6) weiter zu vertheilen. Das Ergebniß dieser Vertheilung ist für jeden Regierungsbezirk durch das Regierungs- (Amts.) Blatt bekannt zu machen. §. 3. Die nach §. 1 und §. 2 getroffenen Feststellungen unterliegen vorbehaltlich der Beseitigung etwaiger Rechnungs= und ähnlicher Fehler, der Berichtigung nur inso- weit, als Irrthümer hinsichtlich der Steuerpflichtigkeit, beziehungsweise Steuerfreiheit, oder hinsichtlich der Zugehörigkeit der Liegenschaften zu den betreffenden Provinzen, ständischen Berbänden, Kreisen oder Gemeinden u. s. w. nachgewiesen werden. Die Berichtigung solcher Irrthümer erfolgt im Wege der Fortschreibung (8. 20). Gesetz, betreffend die definitive Autervertheilung und Erhebung der Grundsteuer in den sieben östlichen Provinzen des Staats 2c. Vom 8. Febr. 1867 (G. S. S. 185). Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen zur Ergänzung des §. 3 und Erledigung des Vorbehalts im §. 8 des Gesetzes 1!) Der Staatskasse gegenüber außer Hebung gesetzt, §. 1 Ges. 14. Juli 1893 (G. S. S. 119) wegen Aufhebung direkter Staatssteuern.

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