Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: jaenicke_geschichte

Title:: Die deutsche und die brandenburgisch-preußische Geschichte.

Author:: Jaenicke, Hermann

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire; Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: jaenicke_geschichte_002

Title:: Die deutsche und die brandenburgisch-preußische Geschichte. Zweiter Teil: Preußisch-deutsche Geschichte bis zum Tode Friedrichs des Großen.

Subtitle:: Für die mittleren Klassen höherer Lehranstalten.

Author:: Jaenicke, Hermann

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Hohenzollern

Volume count:: 2

Publishing house:: Weidmannsche Buchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire; Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1916

Scope:: 108 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Herrschaft der Askanier 1134---1319. [§§ 3---5.]

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

944 Steuer von dem Mehrwert eines Nachlasses gegenüber dem vom Erölasser seinerseits ererbten Vermögen. Die W. vom Grundbesitz war bisher in Deutschland — außer in Lippe und in Ko- lonien — auch nur als Kommunal= bzw. Stadt- staatssteuer (Hamburg, Lübeck) zur Anwendung ge- langt und auch nur als indirekte Steuer, als Besitz- wechselabgabe. Nachdem indes durch § 90 des RStempG. vom 15. Juli 1909 (R Bl. 833) be- stimmt war, daß bis zum 1. April 1911 ein Gesetz, wegen Einführung einer Reichszuwachssteuer bei Grundstücken dem RI. vorzulegen sei, ist dies im April 1910 geschehen und das Gesetz nach langen Verhandlungen in sich von der Regierungsvorlage sehr weit entfernender Gestalt vom Reichstage angenommen worden. Mit Datum vom 14. Fe- bruar 1911 publiziert (Rö#l. 33), ist es am 1. April 1911 in Kraft getreten, jedoch rückwirkend bis zum 1. Januar 1911, mit welch letzterem Zeitpunkt auch die kommunalen Steucrordnungen anßer Kraft getreten sind (vgl. unter III). führungsbestimmungen sind vom Bundeerat unterm 27. März 1911 erlassen (ZB1. 79); außerdem läßt das Reichsschatzamt „Amtliche Mitteilungen“ über die Znwachssteuer erschei- nen. Der Entwurf eines preuß. Ausführungs- gesetzes liegt zurzeit dem Lundtag vor. II. Die W. beim Grundbesitz als Kommunalsteuer in Preußen. In dieser Anwendung war die W. im Laufe der letz- ten Jahre von zahlreichen Gemeinden, nach In- krafttreten des Kreis= und Provinzialabgaben- gesetzes vom 23. April 1906 (s. Kreisabga- ben) auch schon vereinzelt von Kreisen in ihr Steuersystem ausgenommen worden, und zwar verdankte sie ihre Einführung lediglich der eigenen Initiative der Gemeinden und Kreise, ohne daß regierungsseitig ihnen eine Mustersteuerordnung an die Hand gegeben war. Erst durch Erl. vom 18. Mai 1909 (MBl. 118) hatten der FN. und Md J. eine Reihe von Gesichtspunkten aufgestellt, die sie beobachtet wissen wollten. Der W., wie sie sich in Preußen gestaltet hatte, liegt nicht der Gedanke der mühelosen Bereicherung einer Per- son zugrunde, sondern sie geht von dem Ge- danken aus, daß der bebaute und unbebaute Grundbesitz ohne Zutun des Eigentümers ledig- lich schon durch die Entwicklung und Veranstal- tungen der Gemeinde im Werte steigt, und daß es dem Grundsatze der Besteuerung nach den Vorteilen aus den Gemeindeveranstaltungen, wie er dem Kommunalabgabengesesz (s. d.) und auch, wenn schon nicht in gleich vorberrschendem Maße, dem Kreisabgabenwesen (s. Kreisabgaben) zu- grunde liegt, entspricht, diesen unverdienten Wert- Gesamtwert anzusprechen ist, Wertzuwachssteuer meinwesens gewissermaßen „zugewachsen“ ist, der also recht eigentlich eine „Leistung“ des letz- teren darstellt, von dem einen Teil als Gegen- leistung zu beanspruchen dem Interesseprinzip der Besteuerung entspricht (vgl. OV G. 55 S. 104 und 116). Daneben besitzt die W. die meisten der Vorzüge der kommunalen Umsatzsteuern (s. Umsatzsteuer) und ergänzt letztere insofern, als sie den merkantilisierten Grundbesitz nach der durch den Grad der Merkantilisierung bedingten Wertsteigerung trifft, denjenigen Wertteil vor- belastet, der, weil er eben Mehrwert ist, als liquider und steuerlich tragfähiger wie der diejenigen Um- sätze aber verschont, bei denen ein höherer als der Selbstkostenwert nicht erzielt ist. Zum Ersatz der Umsatzsteuer hat die W. in Preußen fast nirgends gedient, sondern nur zu ihrer Ergänzung, und das mit Recht, ebenso wie die Aus- W., selbst als direkte Steuer gestaltet, die Ge- meindegrundsteuer nicht ersetzen kann. Dazu schwankt sie viel zu stark in ihren Erträgen; denn es liegt auf der Hand, daß kaum eine Bemessungs- grundlage einer Steuer durch die Wirtschaftslage so in Mitleidenschaft gezogen wird, wie die Wert- steigerung des Grundbesitzes, namentlich des zur Ware gewordenen Baugeländes und Hausbesitzes., Endlich ist das Gemeinwesen, auch wenn seine Tätigkeit nicht wertsteigernd, sondern nur wert- erhaltend auf den Grundbesitz wirkt, ein steuer- liches Aquivalent hierfür zu fordern berechtigt, das sie natürlich durch eine W. nicht erhalten kann. Auch verursacht die Verwaltung der W. allein nahezu ebensoviel Arbeit und Kosten, wie die- jenige einer Umsatzsteuer oder Grundsteuer mit der W. zusammen. Endlich ist das geeignete An- wendungsgebiet der W. enger, wie das der Um- satztener und gar der Grundwertsteuer; denn nicht nur unter gleichen Verhältnissen wie letztere ist sie nicht am Platze, sondern auch dort nicht, wo eine raschere oder erheblichere Steigerung der Grundstückswerte noch nicht eingesetzt hat oder der Grundbesitz noch überwiegend landwirtschaft- lichen Charakter trägt, sein Wert daher wesent- lich von der Bewirtschaftung beeinflußt wird, also in der Mehrzahl der Landgemeinden und, soll die W. nicht dazu führen, die Kreisabgaben mehr als mit dem Charakter der Kreisaufgaben verträglich ist, von dem platten Lande auf die kreisangehorigen Städte abzuwälzen, in den meisten Landkreisen. III. Die Reichszuwachssteuer nach dem G. vom 14. Febr. 1911 (Aues Anw. des BR. vom 27. März 1911 — 53Bl. 79; Muster für die Zuwachssteuererklärung, R#Bek. vom 12. Mai 1911 — 3Z Bl. 199). So klar wie in zuwachs des einzelnen Grundstücks einer besonde= der Gemeinde und dem Kreise ist die Aufgabe ren Gemeindesteuer zu unterwerfon. Die W. be- der W. im Reiche nicht. Bei den Verhand- deutet in dieser Beziehung eine Verfeinerung der lungen über die Reichsfinanzreform im Jahre Grundsteuer nach dem gemeinen Wert und der 1909 war sie gedacht als teilweiser Ersatz für die Umsatzsteuer beim Besitzwechsel von Grundstücken," abgelehnte Erbanfallsteuer, d. h. sie sollte mit indem sie nicht den Gesamtwert erfaßt, sondern den neuen Reichsstempclabgaben (Grundstücks- nur denjenigen Teil des Wertes zu erfassen sucht, stempel, Talonsteuer usw.) die der Erdanfallsteuer der dem Grundstück nicht schon bei dem früheren zugedachte Besitzsteuerfunktion übernehmen, durch Besitzwechsel innewohnte, und der ihm auch nicht durch Aufwendungen des Eigentümers hinzu- gefügt,. sondern, wie präsumiert wird — was natürlich, wic jede Präsumtion, nicht immer zu- Belastung der Besitzenden einen Ausgleich für die nicht ganz zu beseitigende, verhältnismaßig höhere Belastung der ärmeren Klassen durch die Ver- brauchs steuern herstellen. Sie sollte also die trefsen kann —, im wesentlichen durch die Tätig= Aufgaben einer Steuer nach der Leistungsfähig= keit und Entwicklung des steuerberechtigten Ge- keit erfüllen, obwohfl aus einem einzelnen wirt-

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