Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Von den Lehrern und Lehrerinnen an den Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Anwendung der Beamtengesetze auf die Lehrer an Volksschulen. §§ 30-51

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

142 II. Gesetz über den Elementarunterricht. aufzutreten, so ist auch damit meist nicht viel gewonnen. Die Ortsschulbehörden pflegen vor Abgabe einer Erklärung nach 8 82 Abs. 2 des E. U. G. Erkundigungen über die im Verzeichnis genannten Lehrer einzuziehen, und die bloße Mitteilung, daß der eine oder andere derselben am Orte seiner Anstellung mißliebig sei, genügt daun, um den Betreffenden als „nufriedfertig“ mit aller Entschiedenheit abzulehnen. Nicht ganz beseitigt, aber doch wesentlich gemildert werden die Schwierigkeiten, wenn es ermöglicht wird, den zu entfernenden Lehrer nicht sofort wieder in etat- mäßiger Eigenschaft (unwiderruflich), sondern zunächst in widerruflicher Weise, etwa als Schulverwalter, an einer anderen Schule unterzubringen. Die in § 32 Abs. 2 des E. U.G. vorgeschriebene vorherige Anhörung der Ortsschulbehörde kommt daun in Wegfall, und die Mißstimmung, welche die Nichtberücksichtigung einer ausdrücklichen Beanstandung bezw. Ablehnung im Gefolge hätte, wird vermieden. Auch die Gefahr, daß eine auf Erkundigung seitens der Ortsschulbehörde erlangte, in manchen Fällen von gegnerischer Seite ausgehende und darum nicht immer unbefangene Auskunft über den Lehrer vielleicht unbegründete Vorcingenommenheit gegen denselben hervor- rufe, ist wesentlich vermindert. Der Hauptvorteil aber liegt darin, daß die Gemeinde, welcher ein Lehrer zwar ohne ihre Mitwirkung, aber (vorerst) nur in der Weise zu- Zewiesen wird, daß er jederzeit ohne alle Schwierigkeit wieder entfernt werden kann, wenn auch am neuen Verwendungsorte eine gedeihliche Wirksamkeit des Versetzten nicht zu erreichen ist, diesen viel weniger widerwillig aufnimmt, als wenn er sofort in etatmäßiger, eine Wiederholung der Versetzung so sehr erschwerender Eigenschaft der Gemeinde aufgenötigt würde. Dadurch ist es dem Lehrer sehr viel leichter ge- macht, durch sein Verhalten und seine Wirksamkeit am neuen Anstellungsorte eine etwa gegen ihn vorhandene Voreingenommenheit zu zerstreuen und das nicht von Anfang ihm entgegengebrachte Vertrauen hier sich zu erwerben. Eine mehrjährige Erfahrung hat denn auch gezeigt, daß in der Mehrzahl der Fälle, in welchen behufs Herbeiführung der Versetzung eines Lehrers zu dem Notbehelf der (einstweiligen) Zurnhesetzung und zur Verwendung desselben in vorerst widerruflicher Stellung — als Schulverwalter — gegriffen werden mußte, schon nach verhältnismäßig kurzer Zeit die etatmäßige Wiederanstellung des Versetzten auf den eigenen Antrag der Ortsschulbehörde des neuen Anstellungsorkes erfolgen kann. Daß erst im Gesetze vom 13. Mai 1892 die Versetzung in „einstweiligen“ Ruhestand ausdrücklich für zulässig erklärt wurde, erläutert sich daraus, daß das E.U. G. vom 8. März 1868 die Zurnhesetzung überhaupt nicht — wie jetzt das Beamtengesetz in § 28 — an bestimmt bezeichnete Voraussetzungen gebunden, sondern dieselbe durch die keinerlei Beschränkung enthaltende Bestimmung (§ 33 Absatz 1 des Gesetzes von 1868): Die — — Zuruhesetzung — — der Hauptlehrer — — erfolgt durch die Oberschulbehörde, lediglich in das pflichthafte Ermessen der Oberschulbehörde gestellt hatte. Aus der so allgemein lautenden Fassung des Gesetzes konnte die Oberschulbehörde die Be- fugnis für sich ableiten, einen Hauptlehrer, der am Orte seiner Anstellung nicht mehr mit Erfolg wirken konnte, ohne daß doch eine Entfernung im Dienstpolizeiwege hätte verfügt werden können, als lokal dienstunfähig im Wege der Zurnhe- setzung zu entsernen. Von dieser Befugnis hat vor dem Gesetze vom 13. Mai 1892 die Oberschulbehörde in einer Reihe von Fällen Gebrauch gemacht und hat damit Mißverhältnisse beseitigt, welche im Interesse sowohl der betreffenden Gemeinden als der beteiligten Lehrer Abhilfe dringend heischten. Keiner der so in den Nuhestand

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