Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Titel. Von der Bestreitung des Aufwandes für die Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Deckung der Gehalte und anderen Bezüge der Lehrer und Lehrerinnen. §§ 52-85

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. Aufwand für die Volksschulen. § 54. 1590 vorgenommene Kulturumwandlungen entstcht, ist der Wohnungsinhaber haftbar. § 0. Durch Verwendungen irgend einer Art, welche der Inhaber zur Erhaltung des vorhandenen Bestandes oder über diesen Bestand hinaus anf die Wohnung oder die Zugehörden derselben (einschlicsslich des Ge- lindes) gemacht hat, wird weder dem Staat noch dem Nachsolger in der Wohnung gegenüber ein Anspruch auf Ersatz oder Schadloshaltung er- Worben. Wenn der lnhaber einer Dienstwohnung auf dem als Zugehörde über- lnssenen Gelünde neue Büume pflanzt oder mit höherer Genchmigung Sonst dauernde Anlagen Schuafft . B. Rebpflanzungen, Gestränche- u. dergl.), so gehen dieselben (mit allciniger Ausnahme versetzharer Zier- Dflanzen, wolche der Inhaber auf seine Kosten entfernen darf) ohne weiteres in das Eigentum des Staates über. Im übrigen steht es dem Wohnungsinhaber frei, bei seinem Abzug die von ihm an der Wohnung oder den Zugehörden über den vorhan- denen Bestand angebrachten Verbesserungen zu beseitigen, jedoch durch- aus auf scine Kosten und nur soweit dies unter Wiederherstellung des früheren oder eines Sonstigen, die ordnungsmässige Benützung von Wohnung und Zugehörden in keiner Weisc hindernden Zustandes uhnnlich ist. 5 10. Aus der Staatskasse sind zu bestreiten: a. die Unterhaltung des Dienstwohngebändes in Dach und Fkach und die Kosten aller notwendigen Herstellungen, welche nicht durch gegenwärtige Vorschriften dem Wohnungsinhaber auf- erlegt sind; b. die Kosten für das Ausbrennen der Kamine; ferner die Unter- haltung und geeignetenfalls die Erncuerung der Ofen und Koch- herde, sofern dieselben auf Kosten der Staatsverwaltung an- geschafft sind, einschliesslich der festen Vorbleche für Ofen: jedoch darf die Anschaffung von Kunstherden und Kochöfen auf Kosten der Verwaltung nur ausnahmsweise und unter besonderen Verhältnissen genehmigt werden; c. die Kosten für Neinigung der Brunnen; ebenso jene für Ent- leerung der Aborte, es sei denn, dass der Wohnungsinhaber den Inhalt der Abortgruben zur Düngung benützt, in welchem Fall der Staatskasse keine bezüglichen Kosten aufgerechnet werden dürken:;: d. die Kosten gewisser Gemeindeeinrichtungen, wie Strassenrei- nigung, Abfuhr von IlIaushaltungsabfällen u. dergl., vorausgeselzt. dass diese Kosten in der Form von Gemeindeumlagen erhoben werden. 5 11. Auf Dienstwohnungen in andern als ürarischen Gebäuden finden die Bestimmungen der 8§§ 6 bis 10 gleichfalls Anwendung, soweit. nicht die Verhältnisse des einzelnen Falles, insbesondere der abgeschlossene Mietvertrag, hindernd im Wege stehen. Für die Erfüllung der von der Staatsrerwaltung im IAlietvertrag übernommenen Verpflichtungen hat der Wohnungsinhaber, kalls nicht bei

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