Um den Kaiser.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Titel. Von den erweiterten Volksschulen und den Volksschulen der Städte, welche der Städteordnung unterstehen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von den erweiterten Volksschule. §§ 92-97

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

254 rechnung. Als Dienstzeit gilt auch das mit Ge- nehmigung der Schulaussichtsbehörde erfolgte tat- sächliche Funktionieren als Lehrer (U. BBl. 1891, 710) sowie die Beschäftigung als Hilfslehrer usw. (nU8Bl. 1886, 796). Die Anrechnung der Zeit an Privatschulen nach § 36 des Lehrerbesoldungs- gesetzes gilt auch für die Berechnung des Ruhe- gehalts. Die Pension, welche der Inhaber eines vereinigten kirchlichen Amtes aus kirchlichen Mitteln zu beanspruchen hat, wird auf die nach dem Lehrerpensionsgesetze zu gewährende Pen- sion angerechnet (Art. 1 § 12 Pens G.). Über diesen Betrag hinaus sind die kirchlichen Inter- essenten nicht zur Zahlung heranzuziehen (U Zl. 1888, 601). Der Zeitpunkt der Pen- sionierung ebenso wie die Entscheidung, ob und welche Pension zu gewähren ist, erfolgt durch die Schulaussichtsbehörde (Art. 1 88 13, 14). Gegen letztere Entscheidung ist nach vorangegan- gener weiterer Entscheidung des Oberpräsidenten der Rechtsweg zulässig. Auch der Anwalt der Ruhegehaltskasse hat Beschwerde und Klage (§ 17 Ruhegehaltskassengesetzes). Die Klage ist von dem Lehrer gegen die Ruhegehaltskasse zu richten (Ru#.Z. 38, 279). Die Zahlung der Pension erfolgt aus der Ruhegehalts- kasse (s. d.). Wegen der Zahlungsweise, Abtretung, des Ruhens der Pension, der Er- höhung nach Wiedereintritt in den öffentlichen Volksschuldienst und demnächstigem Zurücktreten, Einziehung, Kürzung und Wiedergewährung der Pension gelten im allgemeinen dieselben Vor- schriften wie für Staatsbeamte (§§ 17—21 des G. mit den Abänderungen des G. vom 10. Juni 1907). Dasselbe gilt von dem Sterbevierteljahr; der Anspruch steht auch den ehelichen Nach- kommen einer im Witwenstande verstorbenen pensionierten Lehrerin zu (Art. 1 § 25 in der Fassung des G. vom 10. Juni 1907). Wegen der Aufbringung der Pension s. Ruhege- haltskassen für Volksschullehrer und Staatsbeiträge für Volks- schulen III 2. III. Wegen der P. d. L. an höheren Schulen s. GWymnasiallehrer und Lehrer an anderen höheren Schulen (Be- soldungs= usw. Verhältnisse III, an mittleren Schulen s. Mittelschulen 7). Pensionierung der Staats= und Reichsbeamten. I. Der Anspruch des Beamten auf standesgemäßen Unterhalt (s. Beamte, allgemein VI) umfaßt auch das Recht auf ein lebenslängliches Ruhe- gehalt (Pension). In Preußen beruhte das Pensionswesen derjenigen Staatsbeamten, die ihre Besoldung aus Staatsmitteln beziehen, früher auf dem Regl. vom 30. April 1825 (v. Kamptz 16, 843) und den dazu ergangenen zahlreichen Abänderungen und Ergänzungen. Da sich diese Vorschriften im Laufe der Zeit als reformbedürftig erwiesen hatten, so ist der Gegenstand durch das für die ganze Monarchie gültige G. vom 27. März 1872, betr. die Pen- sionierung der unmittelbaren Staatsbeamten, sowie der Lehrer und Beamten an den höheren Unterrichtsanstalten mit Ausschluß der Universi- täten (G. 268) neu geregelt worden. Dieses Gesetz, welches durch die G. vom 31. März 1882 (GS. 133), vom 30. April 1884 (GS. 126), Pensionierung der Staats- und Reichsbeamten 1905 (GS. 177), vom 27. Mai 1907 (GES. 95) lin der neuen Fassung veröffentlicht MBl. 1907, 2071, AusfAnw. vom 13. Juni 1907 (MBl. 202), ergänzt durch Erl. vom 4. Sept. 1907 (MBl. 253) und — bezüglich der Lehrer an höheren Lehranstalten — durch das G. vom 25. April 1896 (GS. 87) ls. Gymnasial- lehrer, Besoldungs= usw. Ver- hältnisse IIII verschiedene Abänderungen und Ergänzungen erfahren hat, findet auch auf die Oberwachtmeister und die Gen- darmen, dagegen nicht auf die Gendarmerie- Offiziere (Art. 1 G. vom 27. Mai 1907) An- wendung, und ebensowenig auf die Lehrer an den Universitäten (G. vom 27. März 1872 §§ 4, 6). Bezüglich der Geltung des Gesetzes für solche Lehranstalten (Gömnasien Progymnasien, Real- schulen usw.), welche nicht vom Staate allein unterhalten werden, s. GUomnasiallehrer (Besoldungs= usw. Verhältnisse) III. II. Die durch das Pens G. vom 27. März 1872 und die zu ihm erlassenen Novellen festgestellten Grundsätze sind im wesentlichen folgende: Jeder unmittelbare Staatsbeamte, welcher sein Dienst- einkommen aus der Staatskasse bezieht, erhält aus derselben einelebenslängliche Pen- sion, wenn er nach einer Dienstzeit von wenigstens zehn Jahren infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körper- lichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist und deshalb in den Ruhestand versetzt wird (Pens G. 3 1 Abs. 1). Ist die Dienstunfähigkeit die Folge einer Krankheit, Verwundung oder sonstigen Beschädigung, die der Beamte bei Ausübung des Dienstes oder aus Veranlassung desselben ohne eigene Verschuldung sich zu- gezogen hat, so tritt die Pensionsberechtigung auch bei kürzerer als zehnjähriger Dienstzeit ein (§ 1 Abs. 2). Bei Staateministern, welche aus dem Staatsdienste ausscheiden, sowie bei Beamten, welche das 65. Lebensjahr vollendet haben, ist die eingetretene Dienstunfähigkeit nicht Vorbedingung des Anspruchs auf Pension (&§ 1 Abs. 3 a. a. O.; G. vom 31. März 1882 Art. I § 1). Vorbedingung des Anspruchs auf Pension ist neben den übrigen Erfordernissen des Pens G. die lebenslängliche Anstellung. Nicht entscheidend dagegen ist der Umstand, ob der Betreffende eine etatsmäßige Stellung betkleidet. Regierungsassessoren, welche nur im Wege des Disziplinarverfahrens aus ihrem Amte entfernt werden können, besitzen daher den Anspruch auf Pension. Andererseits haben die unter dem Vorbehalte des Widerrufes oder der Kündigung angestellten Beamten einen solchen nach Maßgabe des Pens G. dann, wenn sie eine in den Besoldungsetats aufgeführte Stelle bekleiden; es kann ihnen jedoch, auch wenn sie eine solche Stelle nicht bekleiden, bei ihrer Versetzung in den Ruhestand eine Pension bis auf Höhe der durch das G. vom 27. März 1872 bestimmten Sätze bewilligt werden (Pens G. 5* 2). Beamte, deren Zeit und Kräfte durch die ihnen übertragenen Geschäfte nur nebenbei in Anspruch genommen, oder welche ausdrücklich nur auf eine bestimmte Zeit oder für ein seiner Natur nach vorübergehendes Geschäft angenom- vom 20. März 1890 (GS. 43), vom 31. März men werden, erwerben keinen Anspruch auf

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